Das EU-Parlament hat die Abstimmung zum CO2-Grenzausgleich (CBAM) überraschend verschoben. Dazu sagt Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des VDMA:

„Die EU hat besonders anspruchsvolle Klimaziele: Um das so genannte Carbon Leakage zu verhindern, wurde der Grenzausgleichsmechanismus CBAM entwickelt. Er soll Importe aus Regionen mit weniger Anspruchsniveau bei der Vermeidung von Treibhausgasen auf das gleiche Wettbewerbsniveau heben wie Europa. Dabei wurden jedoch die Exporte und exportorientierten europäischen Industrien wie der Maschinen- und Anlagenbau vergessen.

Die heutige Verschiebung der Abstimmung im EU-Parlament bietet damit die Chance, den hoch sensiblen CO2-Grenzausgleich im zweiten Anlauf weiterzuentwickeln. Die Exporte etwa von Maschinen und Anlagen dürfen keinen Wettbewerbsnachteil erfahren, da genau diese Technologien für das Erreichen der Pariser Klimaziele auch weltweit dringend benötigt werden. Außerdem muss das gesamte CBAM-System gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation ausgestaltet sein, um Gegenmaßnahmen anderer Länder zu verhindern.“

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Der VDMA vertritt mehr als 3400 deutsche und europäische Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus. Die Industrie steht für Innovation, Exportorientierung und Mittelstand. Die Unternehmen beschäftigen rund vier Millionen Menschen in Europa, davon mehr als eine Million allein in Deutschland. Der Maschinen- und Anlagenbau steht für ein europäisches Umsatzvolumen von rund 800 Milliarden Euro. Im gesamten Verarbeitenden Gewerbe trägt er mit einer Wertschöpfung von rund 270 Milliarden Euro den höchsten Anteil zum europäischen Bruttoinlandsprodukt bei.

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