VPKA begrüßt Landtagsbeschlüsse zur Stärkung der Bayerischen Reha

Die nun gefassten Beschlüsse gehen auf Impulse aus dem 2. Reha-Gipfel der CSU-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag im November 2024 zurück. Dort diskutierten Gesundheitspolitikerinnen und -politiker der CSU-Fraktion mit Leistungserbringern, dem VPKA, Vertreterinnen und Vertretern der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw), des Medizinischen Dienstes sowie weiteren Akteuren über die Zukunft der medizinischen Rehabilitation in Bayern. Ziel des damaligen Treffens war es, tragfähige Lösungen zu erarbeiten, wie der Freistaat seine Spitzenstellung als Reha-Land Nummer 1 weiter ausbauen kann. Die vier daraus hervorgegangenen Anträge der CSU-Landtagsfraktion unter dem Leitthema „Prävention stärken – Zukunft der Reha in Bayern sichern“ wurden nun vom Bayerischen Landtag diskutiert und beschlossen.

Die vier Beschlüsse:

1. Reha-Kliniken als Ausbildungsstätten anerkennen
Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene weiterhin dafür einzusetzen, dass auch Reha-Kliniken – insbesondere mit neurologischem, geriatrischem und kardiologischem Schwerpunkt – als Träger der praktischen Pflegeausbildung anerkannt werden.

2. Reha in die Krankenhausreform einbeziehen
Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene für einen Neustart der Krankenhausreform einzusetzen: gemeinsam statt vom grünen Tisch in Berlin aus, zusammen mit den für die Krankenhausplanung verantwortlichen Ländern, mit dem Rettungsdienst, dem ambulanten Sektor, der Pflege und den Krankenhausgesellschaften – und auch den Rehakliniken. Außerdem soll der Bereich der Rehabilitation sowohl in den Regionalkonferenzen als auch im Bereich der Strukturgutachten mitberücksichtigt werden. Ziel ist es, die sektorenverbindenden und überregionalen Aspekte der Reha in einem eigenen Strukturgutachten mitzubeleuchten.

3. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen verbessern und Bürokratie abbauen
Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine bessere wirtschaftliche Auskömmlichkeit der Reha-Kliniken einzusetzen und auf Landesebene den Bürokratieabbau voranzutreiben. Gleichzeitig sollen im Rahmen eines oder mehrerer Modellprojekte sowie im Rahmen vorhandener Stellen und Mittel die Möglichkeiten zum Bürokratieabbau bzw. zu Bürokratievermeidung in der Reha direkt in der Praxis begleitet und geprüft werden.

4. Digitale Transformation fördern
Mit dem Projekt „Health Care BY Your Side“ (HCBYS) will der Freistaat in Kooperation mit Akteuren aus Medizin und Pflege – darunter auch Reha-Vertreter – digitale Anwendungen in den Versorgungsalltag bringen. Die Staatsregierung wird aufgefordert, in ihrem Bestreben nicht nachzulassen und auch die Reha-Kliniken im Rahmen vorhandener Stellen und Mittel weiter im Bereich der Digitalisierung und der Nutzung Künstlicher Intelligenz zu unterstützen. Dazu soll sie sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass auch Reha-Einrichtungen durch ein dem sogenannten Krankenhauszukunftsfonds entsprechendes Instrument gefördert werden.

„Wir begrüßen, dass die Politik die Bedeutung der Reha erkannt hat und nun konkrete Schritte setzt, um die Einrichtungen im Freistaat zu stärken“, so Dr. Ann-Kristin Stenger. „Die Reha sichert Teilhabe, Genesung und Lebensqualität. Umso wichtiger ist es, dass sie strukturell, finanziell und digital mit den anderen Säulen des Gesundheitssystems gleichgezogen wird.“