Die Corona-Pandemie hat Leben und Arbeiten komplett verändert und dynamisiert. Die Auswirkungen stellen Menschen und Unternehmen vor größte Herausforderungen. Die DEGEMED unterstützt Reha-Einrichtungen dabei, sich bestmöglich auf die neue Situation einzustellen und die Krise als Chance zu begreifen, indem sie Wege und Strategien zur Bewältigung aufzeigt. Unterstützt wird sie dabei durch Experten der ZEQ AG, einer der führenden Unternehmensberatungen für Krankenhäuser, Psychiatrien und Rehakliniken sowie durch einen Spezialisten der Krisenkommunikation.

Zunächst bis in die erste Juli-Woche hinein werden in einer Auftaktveranstaltung und fünf Einzelmodulen Lösungsansätze zu rechtlichen, betriebswirtschaftlichen und kommunikativen Themen angeboten. Die interaktiven Veranstaltungen dauern jeweils zwei oder drei Stunden und sind frei kombinierbar. Zielgruppe sind Geschäftsführung und leitende Mitarbeiter in Rehabilitationseinrichtungen. Die Inhalte werden dabei flexibel an die aktuelle Entwicklung und die Fragestellungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer angepasst. Bei Bedarf werden ergänzende Module mit weiteren Experten entwickelt.

Die detaillierten Inhalte der Webinar-Reihe finden Sie hier: https://bit.ly/2xBq2Vg

Durch die Coronakrise haben Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen Einnahmeausfälle zu verzeichnen. Der GKV-Spitzenverband hat sich daher mit den Verbänden der Leistungserbringenden auf Ausgleichszahlungen für Einrichtungen mit einem Versorgungsvertrag nach § 111 Abs. 2 SGB V geeinigt. Die Vereinbarung wurde von den 12 beteiligten Organisationen in kürzester Zeit geschlossen. Sie regelt Ausgleichszahlungen für den Zeitraum vom 16. März bis 30. September 2020 und wird mit heutigem Datum in Kraft treten. Das formale Unterschriftsverfahren wurde eingeleitet.

In vielen Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen können Betten aktuell nicht so belegt werden, wie es vor dem Auftreten der COVID-19-Pandemie geplant war. Zum einen entfallen durch die Absage planbarer Operationen die sich sonst anschließenden Rehabilitationsmaßnahmen, zum anderen müssen je nach Länderentscheidung viele Vorsorge- und Reha-Einrichtungen ihren Betrieb als „Ersatzkrankenhäuser“ aufrechterhalten, um die Krankenhäuser für die Behandlung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten zu entlasten. Viele Einrichtungen müssen daher zum Teil hohe Einnahmeausfälle verkraften. Betroffene Einrichtungen können nun einen Ausgleich für die entstehenden finanziellen Verluste erhalten.

Ermittlung von Einnahmeausfällen

Dafür ermitteln die Einrichtungen zunächst als Referenzwert die im Jahresdurchschnitt 2019 pro Tag behandelten Patientinnen und Patienten der gesetzlichen Krankenkassen. Dann wird täglich, beginnend mit dem 16.03.2020, die Zahl der Patientinnen und Patienten ermittelt, die von der gesetzlichen Krankenversicherung finanzierte Vorsorge- oder Reha-Leistungen erhalten oder die in der Einrichtung im Rahmen der Kurzzeitpflege aufgenommen oder als Krankenhauspatientinnen oder –patienten behandelt werden. Letzteres wurde – befristet bis zum 30. September 2020 – durch das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz ermöglicht. Anschließend wird für jeden Tag die Differenz zwischen Referenzwert und der aktuellen Patientenzahl gebildet. Für jedes nicht besetzte Bett erhält die Einrichtung einen im Gesetz festgelegten Ausgleichsbetrag in Höhe von 60 Prozent des durchschnittlichen Vergütungssatzes der Einrichtung.

Länder regeln Auszahlung

Das Verfahren wird über die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde geregelt, die mit der Durchführung auch eine Krankenkasse beauftragen kann. Die wöchentlichen Meldungen der Einrichtungen werden aufsummiert und an das Bundesamt für soziale Sicherung weitergeleitet, das die angemeldeten Mittelbedarfe aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds an das Land oder die benannte Krankenkasse zur Weiterleitung an die Einrichtungen auszahlt.

Wöchentliche Meldung der Ausgleichszahlungen

Die Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen melden die nach dem oben beschriebenen Prozess ermittelten Ausgleichszahlungen einmal wöchentlich für jeden Kalendertag an die für die Krankenhausplanung zuständige Landesbehörde (bzw. an eine von dieser Landesbehörde benannte Krankenkasse). Diese Meldung wird letztmalig für den 30. September 2020 durchgeführt.

Hintergrund Vereinbarung

Die Vereinbarung geht zurück auf das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz vom 28. März 2020. Danach hat der GKV-Spitzenverband mit den für die Erbringer von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und medizinischer Vorsorge maßgeblichen Verbänden auf Bundesebene zu vereinbaren, wie der Nachweis über die Zahl der täglich stationär behandelten oder aufgenommenen Patientinnen und Patienten im Vergleich zum Referenzwert zu erbringen ist und welche Meldungen zu erfolgen habe. Zudem war zu vereinbaren, wie der durchschnittliche Vergütungssatz ermittelt wird. Beteiligt waren folgende Leistungserbringerverbände:

• Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V.
• Bündnis Kinder- und Jugendreha e. V.
• Bundesverband Geriatrie e. V.
• Bundesverband Deutscher Privatkliniken e. V.
• Bundesverband für stationäre Suchtkrankenhilfe e. V.
• Deutscher Caritas Verband e. V.
• Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) e. V.
• Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband -Gesamtverband- e. V.
• Deutsches Rotes Kreuz – Generalsekretariat – e. V.
• Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e. V.
• Fachverband Sucht e. V.

Hintergrund Finanzierung

Vorsorge und Rehabilitationsmaßnahmen werden von unterschiedlichen Sozialversicherungsträgern finanziert: Die GKV ist der zuständige Reha-Leistungsträger, wenn die Reha-Leistung erforderlich ist, um eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern.

Dagegen ist die gesetzliche Rentenversicherung insbesondere zuständig, wenn die Reha-Leistung erforderlich ist, um einer Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit von Versicherten entgegenzuwirken, die bestimmte Vorversicherungszeiten erfüllt haben. Dabei gilt das Prinzip der Nachrangigkeit für die GKV: Die Krankenkassen sind also nur dann zuständig, wenn andere Sozialversicherungsträger diese Leistung nicht erbringen.

Zur wirtschaftlichen Absicherung der Einrichtungen in Bezug auf den Belegungsanteil anderer Reha-Träger wurden mit dem Sozialschutzpaket vom 27.03.2020 im Rahmen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes vergleichbare Regelungen getroffen.

Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) ordnete an, dass 22 niedersächsische Reha-Einrichtungen umgehend Patienten aus Krankenhäusern übernehmen sollen. Dadurch würden Kapazitäten von rund 2.000 Klinik-Betten für Corona-Erkrankte frei.

Den Reha-Einrichtungen wird dadurch der Status eines Krankenhauses verliehen, und sie können so zur Entlastung von Akut-Kliniken in der Region beitragen.

Die DEGEMED begrüßt das und appelliert an andere Bundesländer, von dieser Möglichkeit ebenfalls Gebrauch zu machen und schnell zu handeln. In Richtung seiner Mitglieder sagt Christof Lawall, Geschäftsführer der DEGEMED zu, sich in ihrem Sinne für die praktische Umsetzung und die finanziellen Regelungen stark zu machen: „Das Vorgehen in Niedersachsen unterstreicht den Stellenwert der Reha in der momentanen Situation. Wir finden das gut und sind bereit zu helfen.“

Auch drei DEGEMED-Mitgliedseinrichtungen sind in Niedersachsen dabei: die Kirchberg-Klinik in Bad Lauterberg, die Landgrafen Klinik in Bad Nenndorf und die Klinik DER FÜRSTENHOF in Bad Pyrmont. Der ausdrückliche Dank der DEGEMED geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beteiligten Kliniken. Alle drei Einrichtungen werden von Vorstandsmitgliedern der DEGEMED geleitet.

Die neuen Schutzschirme sollen vor allem die negativen wirtschaftlichen Folgen für Reha-Einrichtungen durch die aktuellen Belegungseinbrüche bekämpfen und den Erhalt der Leistungsanbieter sichern. Diese werden in der Corona-Pandemie vor zwei Herausforderungen gestellt: Sie sollen Akutpatienten annehmen, um Krankenhäuser zu entlasten, und sie haben große Belegungsschwankungen, was zu finanziellen Engpässen führt. Hierbei geht es um über eintausend Einrichtungen und 200.000 Mitarbeiter.

„Die aktuellen Gesetze sind eine starke Botschaft zur Sicherung unserer einmaligen Reha-Infrastruktur in Deutschland. Sie war noch nie so wertvoll wie in dieser Krisensituation. Ich appelliere an alle Reha-Einrichtungen, sich mit ihrer medizinischen Kompetenz jetzt einzubringen,“ fordert DEGEMED-Vorsitzende Dr. Constanze Schaal.

„Die Gesetzgebung war in ihrer Geschwindigkeit der aktuellen Situation angemessen. Wir fordern nun eindringlich dasselbe Tempo bei der Umsetzung dieser Gesetze in Form von Antragsformularen und -prozessen“, so Christof Lawall, Geschäftsführer der DEGEMED. Die Zuschüsse müssten schnell, am besten schon ab der kommenden Woche fließen, um die kurzfristige Liquidität der Reha-Einrichtungen zu sichern, meint Lawall. Ohne eine zügige Umsetzung müssten zahlreiche Anbieter in wenigen Tagen den Betrieb einstellen. Dabei bräuchte das Gesundheitssystem sie in der aktuellen Situation dringend zur Unterstützung der Krankenhäuser und für die Eindämmung der Corona-Pandemie.

Zum Hintergrund

Im Sozialschutzpaket erhalten die gesetzlichen Reha-Träger den Sicherstellungsauftrag für die medizinischen Reha-Einrichtungen. Dies bedeutet, dass die Reha-Einrichtungen monatliche Zuschüsse erhalten und dadurch wirtschaftlich stabilisiert werden, auch wenn sie im Augenblick infolge der Corona-Pandemie kaum belegt werden. Die Zuschüsse betragen 75 Prozent der durchschnittlichen monatlichen Zahlungen der Reha-Träger an die Reha-Einrichtungen in den letzten zwölf Monaten.

Das Sozialschutzpaket gilt jedoch nicht für die medizinische Reha der Krankenkassen. Diese Lücke wird im COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz geschlossen. Reha-Einrichtungen sollen danach Ausgleichszahlungen beantragen können, wenn Reha-Leistungen der Krankenkassen ausfallen. Die Zuschüsse sind auf 60 Prozent der Erlösausfälle begrenzt.

Im Sozialschutzpaket erhalten die gesetzlichen Reha-Träger den Sicherstellungsauftrag für die medizinischen Reha-Einrichtungen. Dieser Sicherstellungsauftrag bedeutet, dass die Reha-Einrichtungen monatliche Zuschüsse erhalten und dadurch wirtschaftlich stabilisiert werden, auch wenn sie im Augenblick infolge der Corona-Pandemie kaum belegt werden. Die Zuschüsse betragen 75 Prozent der durchschnittlichen monatlichen Zahlungen der Reha-Träger an die Reha-Einrichtungen in den letzten zwölf Monaten. DEGEMED-Geschäftsführer Christof Lawall begrüßt das Maßnahmenpaket: "Dieser Sicherstellungsauftrag ist dringend nötig. Inzwischen gibt es in allen Reha-Einrichtungen in ganz Deutschland starke Belegungseinbrüche. Ohne diesen Schutzschirm werden zahlreiche Anbieter in wenigen Tagen den Betrieb einstellen. Dabei brauchen wir sie in der aktuellen Situation dringend zur Unterstützung der Krankenhäuser und für die Eindämmung der Corona-Pandemie."

Allerdings gilt das Sozialschutzpaket nicht für die medizinische Reha der Krankenkassen. Diese Lücke wird in einem weiteren Gesetz, dem COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz geschlossen. Reha-Einrichtungen sollen danach Ausgleichszahlungen beantragen können, wenn Reha-Leistungen der Krankenkassen ausfallen. Die Zuschüsse sind auf 60 Prozent der Erlösausfälle begrenzt. Das ist keine optimale Lösung aus Sicht der DEGEMED. "Besser wäre ein einheitlicher Schutzschirm für alle Reha-Leistungen und -Einrichtungen mit einheitlichen Verfahren und Zuschüssen gewesen. Jetzt kommt es aber vor allem auf das Tempo an. Die Zuschüsse müssen schnell, am besten schon ab der kommenden Woche fließen, um die kurzfristige Liquidität der Reha-Einrichtungen zu sichern", mahnt Lawall.

Nach dem COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz können Reha-Kliniken in die medizinische Gesamtversorgung einbezogen werden und die Versorgung von allen akut-stationären Patienten übernehmen. Sie werden für die Leistungen dann wie Krankenhäuser bezahlt.

Davon profitieren diejenigen Reha-Kliniken, die diese Aufgaben übernehmen. Für alle übrigen Reha-Kliniken im Geltungsbereich des SGB V entstehen jedoch Ver-sorgungsdefizite, aufgrund des Rückgangs von Rehabilitanden aus Akut-Kliniken oder weil Rehabilitanden aus anderen Gründen die Reha derzeit nicht antreten.

Ausfälle von Patienten haben auch andere, vor allem soziale Einrichtungen. Hierfür soll der Entwurf des Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) greifen.

Derzeit sind in diesem Entwurf die Reha-Kliniken für Ausfälle im Geltungsbereich des SGB V ausdrücklich ausgeschlossen. D.h., dass Reha-Kliniken, die nicht Teil der medizinischen Versorgung durch Tätigkeiten als Krankenhaus sind und keine Rehabilitanden haben, keinen finanziellen Ausgleich erhalten.

Bis zur Verkündung des Gesetzes können Änderungen vorgenommen werden. Die DEGEMED arbeitet mit Hochdruck daran, dass die Einschränkungen im Sozialschutz-Paket für den Geltungsbereich des SGB V gestrichen werden.

Zum zeitlichen Ablauf – am heutigen Nachmittag: Beratung und Beschluss der Gesetzentwürfe in den Bundestagsfraktionen; morgen: Beratung und Beschluss im Parlament; am Freitag soll der Bundesrat ebenfalls beraten und beschließen, so dass die Pakete am Wochenende oder spätestens am kommenden Montag in Kraft treten können.

Das Bundeskabinett beschließt heute den Entwurf für das „Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Ge-sundheitseinrichtungen“ (COVID-19-KrankenhausentlastungsG). Das Gesetz regelt auch die Beteiligung von Reha-Einrichtungen an der Versorgung von Corona-Infizierten. Die Länder werden künftig bestimmen, welche Reha-Einrichtungen Corona-Infizierte aufnehmen können. Diese Reha-Einrichtungen gelten dann als Krankenhäuser. Die Vergütung der erbrachten Leistungen wird über Pauschalbeträge erfolgen, die noch verhandelt werden müssen. Reha-Einrichtungen sollen daneben durch die Länder auch für die Versorgung von nicht Corona-Infizierten zugelassen werden können. Sie sollen außerdem zusätzlich zur Entlastung von Pflegeeinrichtungen Kurzzeitpflege anbieten und abrechnen dürfen.

„Reha-Einrichtungen können einen entscheidenden Beitrag zur Entlastung der Krankenhäuser leisten und damit die Situation etwas erleichtern“, ist DEGEMED-Geschäftsführer Christof Lawall überzeugt. Bereits seit einigen Tagen gehen überall in Deutschland Landkreise und Gesundheitsämter auf Reha-Einrichtungen zu und machen sich ein Bild von der Lage und den Behandlungsmöglichkeiten vor Ort. Reha-Einrichtungen sind aber auch direkt davon betroffen, wenn Krankenhäuser planbarer Operationen ausfallen lassen oder verschieben. Als direkte Nachbehandler haben sie sofort weniger Fälle zu betreuen und rutschen schnell in die Verlustzone. „Hier brauchen wir dringende Unterstützung durch Politik und Kostenträger. Die schnelle wirtschaftliche Stabilisierung der Reha-Einrichtungen hat hohe Priorität, sonst stehen sie in der Krise bald nicht mehr zur Verfügung“, fordert Lawall.

Medizinische Reha-Einrichtungen übernehmen in vielen Fällen die Nachbehandlung operierter Patienten im Wege der Anschlussheilbehandlung bzw. Anschlussrehabilitation. Das ist häufig der Fall nach orthopädischen Eingriffen wie z. B. Knie- oder Hüft-TEP oder nach einem Herzinfarkt. Das spielt aber ebenso eine Rolle in der Versorgung von Krebspatienten, bei Schädel-Hirn-Traumata oder Schlaganfällen. Dieser Weg muss weiter offen bleiben, damit Krankenhäuser sich um die notwendige Akutbehandlung kümmern können. Reha-Einrichtungen sind damit zentraler Bestandteil der kritischen Infrastruktur im Gesundheitswesen.

Die DEGEMED erwartet, dass in den nächsten Tagen andere Bundesländer ähnlich reagieren werden. DEGEMED-Geschäftsführer Christof Lawall fordert daher: „Alle Reha-Einrichtungen müssen jetzt in dieser Situation konkrete Hilfe anbieten, um medizinische Versorgung aufrecht zu erhalten und Krankenhäuser zu entlasten. Wir appellieren aber auch dringend an Politik und Kostenträger, ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen und diejenigen zu unterstützen, die direkt an den Patienten arbeiten. Kleinteilige Diskussionen über Finanzierungsfragen oder Zuständigkeiten sind das letzte, was wir jetzt brauchen!“