„Die Ideen der vdek-Spitze sind gruselig: massive Einmischung in die Praxisorganisation, mehr Sprechstunden bei weiterhin zu knappen und leistungsfeindlichen Budgets und schärfere Sanktionen gegen Ärzte. Das sind keine Visionen, wie man die ambulante Versorgung für die Zukunft ausrichtet, das ist ein Schlag ins Gesicht der Ärzte und der Abschied der vdek-Kassen aus der Versorgungsverantwortung für ihre Versicherten. Der vdek mauert sich in einer Parallelwelt ein“, urteilt der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dr. Dirk Heinrich.

Die Sprechstundenzeiten für GKV-Versicherte wurden bereits 2019 zwangsweise ausgeweitet. Als Ausgleich dafür wurden Leistungen für Neupatienten erstmals voll bezahlt, ohne Abschläge durch Budgetdeckel. Diese sogenannte „Neupatientenregelung“ wurde 2022 gekippt, doch die Sprechstundenzahl nicht wieder gesenkt. „Wer jetzt noch mehr Sprechstunden bei einer Ausweitung der Budgetierung fordert, der kultiviert die eigene Gier nach unbezahlten Leistungen. Das ist vorsätzliche und fortgesetzte Zechprellerei“, erklärt Dr. Heinrich.

Der vdek selbst beziffert die Kosten für eine Entbudgetierung auf rund zwei Milliarden Euro. Damit geben die Kassen zu, dass sie Leistungen im Gegenwert von zwei Milliarden Euro für ihre Versicherten erhalten, aber nicht bezahlen wollen. „Wenn dann auch noch die Kassen unsere Medizinischen Fachangestellten als Sozialversicherungsangestellte mit zum Teil 54 Prozent höheren Gehältern abwerben, dann ist das Diebstahl an der Ärzteschaft.“

Schon jetzt bedeuten 25 Sprechstunden eine tatsächliche Arbeitszeit von 50 und mehr Stunden pro Woche für Praxisinhaber. Eine Hauptursache: Die immer mehr Zeit verschlingende Bürokratie, oft ausgelöst durch unnötige Anfragen und Prüfungen der Krankenkassen. Der Virchowbund fordert ein Ende dieser Misstrauenskultur, u. a. durch eine Bagatellgrenze für Regresse.

Der Realitätsverlust der Krankenkassen zeigt sich auch in der Wortwahl eines Kassenvertreters, der auf der vdek-Pressekonferenz statt von Beitragsgeldern der Versicherten von „unserem Geld“ sprach. „Das Rollenverständnis der Kassen ist völlig aus den Fugen geraten. Sie verwalten das Geld der Versicherten, der Patientinnen und Patienten, und sollten Strukturen in der ambulanten Versorgung sichern, statt sie zu zerstören,“ so Dr. Heinrich.

Gleichzeitig gönnen die Kassen sich selbst den größten Schluck aus der Pulle. Die Verwaltungskosten stiegen 2022 um 7,2 Prozent, bei den Ersatzkassen sogar um 10,9 Prozent. Zum Vergleich: Der Orientierungspunktwert für die kassenärztliche Versorgung wurde trotz Rekordinflation um gerade einmal 1,275 Prozent erhöht.

„Steuerungswahn und Allmachtsfantasien der vdek-Spitze passen nicht in eine Zeit, in denen Ministerium und Ärzteschaft ernsthaft um den Fortbestand der ambulanten Versorgung ringen. Solche Stellungnahmen des vdek sind da einfach nur verstörend. Sie schrecken junge Ärztinnen und Ärzte davon ab, eine Praxis zu eröffnen, und sie treiben ältere Praxisärzte vorzeitig in den Ruhestand. Diejenigen Praxisärzte, die noch übrigbleiben, müssen und werden ihre Praxen auf die wirtschaftlich immer schwierigeren Bedingungen ausrichten. Die reine Kassenarzt-Praxis hat immer weniger Zukunft, auch dank des destruktiven Verhaltens der Krankenkassen“, prognostiziert Dr. Heinrich.

Für einen fachübergreifenden Verband wie den Virchowbund, der gut zur Hälfte hausärztliche Mitglieder hat, besteht die ambulante Versorgung im Wesentlichen durch das Miteinander aus hausärztlicher und fachärztlicher Grundversorgung (beispielsweise durch Gynäkologen, Internisten, Augenärzte, oder HNO-Ärzte). Es liegt seit heute auf der Hand, dass der Minister die Fachärzte auf mittlere Sicht in den Krankenhäusern statt in deren Praxen sieht. Eine fachärztliche Grundversorgung wird es dann im bisherigen Umfang nicht mehr geben. Damit wird Lauterbach zum Vater der Wartelistenmedizin und des Endes der freien Arztwahl in Deutschland. Und er wird damit auch zum Vater der Zwei-Klassen-Medizin, weil sich Patienten aus dieser Wartelistenmedizin herauskaufen werden.

„Wir haben gegenüber dem Bundesgesundheitsminister drei Vorschläge gemacht, wie kurzfristig auf die bestehenden Probleme reagiert werden kann: Zunächst sollte ein unterer Budgetdeckel eingeführt werden, der die Quotierung der Leistungen auf minimal 90 Prozent begrenzt. Dies kann aber nur ein Einstieg in eine vollständige Entbudgetierung sein. Alle Leistungen, die auf eine Überweisung hin erfolgen, sollen vollständig von Budgets befreit werden. Dadurch soll die hausärztliche Koordinationsleistung gestärkt werden. Zudem sollen alle Ärzte, die ihre Praxis in sozialen Brennpunkten betreiben, entbudgetiert werden. Hierfür gibt es bereits etablierte Sozialindizes, die Faktoren wie Arbeitslosenquote, Migrantenanteil oder Einkommensverhältnisse abbilden“, berichtet Dr. Heinrich.

„Mit dem heutigen Gesprächsergebnis sind wir jedenfalls völlig unzufrieden. Wir beobachten, dass die Wut an der Basis weiter steigt. Daher ist für uns klar, dass die Proteste weitergehen müssen. Daher ist für uns klar, dass die Proteste weitergehen müssen, wenn nicht die gesamte ambulante Versorgung durch Haus- und Fachärzte in den Blick genommen wird“, so Dr. Heinrich.

Inklusive der Feiertage sperren die Praxen diesmal in Summe ganze 10 Tage zu. Damit erreicht der seit über 15 Monaten anhaltende Protest der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte eine neue Dimension.

Zahlreiche Berufsverbände, darunter der Virchowbund, hatten gemeinsam zu den Warn-Schließungen aufgerufen. Die Kampagne „Praxis in Not“ wird aktuell von 23 Verbänden unterstützt, darunter auch der Verband der medizinischen Fachberufe, der die Medizinischen Fachangestellten (MFA) und Arzthelferinnen vertritt.

Die Kernforderungen von „Praxis in Not“ lauten:

• Als erster Sofortschritt: Wiedereinführung der Neupatientenregelung
• Schluss mit der Budgetierung in allen Fachgruppen
• Eine Krankenhausreform, die das Ambulantisierungspotential voll statt einseitig ausschöpft
• Mindestens 5.000 Medizinstudienplätze mehr
• Eine neue gesetzliche Preisfindung bei den Finanzierungsverhandlungen zum Orientierungspunktwert (OPW), welche die Kostenentwicklung durch Inflation und Tarifabschlüsse unmittelbar statt mit zwei Jahren Verzögerung abbildet
• Ein klares Bekenntnis von Politik und Kassen zur Freiberuflichkeit der Ärzte in Wort und Tat sowie zum Erhalt der ambulanten dezentralen Strukturen und damit der freien Arztwahl für Patienten

Praxen sind überlastet

„Wo man auch hinblickt: Beinahe jede Arztpraxis ist aktuell massiv überlastet. Besonders bitter dabei ist, dass die meisten schon den ‚Zero Pay Day‘ erreicht haben, also rechnerisch seit Mitte November keinen Cent für die Behandlung von Kassenpatienten erhalten“, erklärt Dr. Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des Virchowbundes.

Die systematische Unterfinanzierung verschärft den Fachkräftemangel in den Arztpraxen. Die Gehaltsentwicklung der MFA in den Praxen hinkt jener des Klinikpersonals weit hinterher, denn anders als die Krankenhäuser erhalten die Arztpraxen Tarifsteigerungen erst mit mehreren Jahren Verzögerung von den Krankenkassen refinanziert. Auch der Corona-Bonus wurde nur für Kliniken gewährt, nicht für Praxen – obwohl dort 19 von 20 Corona-Patienten versorgt wurden.

Mit dem Protest möchten die Praxen einerseits auf diese Misere hinweisen. Andererseits sollen die zusätzlichen freien Tage zum Jahresende ein positives Signal an die MFA sein, um sie trotz der täglichen Belastung und der fehlenden Wertschätzung aus der Politik zu motivieren.

Wartelisten drohen

„Arztpraxen sind systemrelevant. Wir haben mit den Praxen ein weltweit einzigartiges Netz aus rund 100.000 dezentralen, flexiblen Vor-Ort-Einrichtungen. Diese Versorgungsstruktur soll nun ohne Not zerstört werden. Dagegen wehren wir uns“, sagt der Virchowbund-Vorsitzende Dr. Heinrich. „Wenn Medizin in Zukunft nur noch in Großstrukturen unter staatlicher Aufsicht stattfinden soll, ist das Recht der Patienten auf freie Arztwahl tot. Karl Lauterbach sollte den Bürgerinnen und Bürgern auch ehrlich sagen, dass ein zentral gelenktes System wie in Großbritannien unweigerlich zu massiv längeren Wartezeiten führt.“

Die Praxisschließungen sind ein Vorgeschmack auf die Zustände, die unter der aktuellen Politik drohen. Noch ist allerdings für die medizinische Versorgung gesorgt: Geschlossene Praxen benennen Vertreter für dringende Notfälle. An den Feiertagen können Patientinnen und Patienten sich an den ärztlichen Not- und Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116 117 wenden.  In einigen Bundesländern haben die Kassenärztlichen Vereinigungen diesen Bereitschaftsdienst auch für die Zeit der Proteste eingerichtet.

Immer noch berichtet jede zweite Arztpraxis mehrfach im Monat von Problemen mit der Telematik-Infrastruktur der gematik. Rund ein Viertel der Praxen verzeichnet sogar wöchentlich Systemabstürze, die den Praxisbetrieb massiv stören. Das zeigt eine Umfrage des Zentralinstituts für die Kassenärztliche Versorgung aus der vergangenen Woche.

Daran werden auch die letzten Korrekturen am Digitalgesetz nichts ändern, ganz im Gegenteil: „Nun soll auch noch der Support der Patienten bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens auf die Praxen abgewälzt werden. Das ist Wahnsinn. Denn die Praxen sind nicht der Helpdesk für die Versicherten der Krankenkassen“, kritisiert Dr. Heinrich. Es sei die Pflicht der Krankenkassen, ihre Versicherten bei der Digitalisierung zu begleiten. „Beim Service der Kassen für ihre Versicherten ist noch sehr viel Luft nach oben“, sagt Dr. Heinrich.

„Grundsätzlich muss man leider sagen, dass die Digitalisierung des ambulanten Gesundheitswesens unter Federführung der gematik gescheitert ist. Die Konzeption über die Telematik-Infrastruktur ist störungsanfällig. Es wurde eine Industrie mit kartellähnlichen Angebotsstrukturen unterstützt, die bislang Milliardensummen an dieser Digitalisierung verdient hat, ohne marktreife und anwenderfreundliche Technik bereitzustellen und ohne einen angemessenen Service vorzuhalten. Das ist ein politischer Skandal“, erklärt der Bundesvorsitzende des Virchowbundes.

Daher müsse die Digitalisierung des Gesundheitswesens endlich nutzerorientiert werden. Als Nutzer gelten sowohl Patientinnen und Patienten als auch Ärztinnen und Ärzte. Beispielsweise sollte ein Praxis-Check-In vergleichbar mit jenem auf dem Flughafen eingeführt werden. Patientinnen und Patienten würden sich dann bereits vor dem Betreten der Praxis mit ihrem PC oder Smartphone anmelden.

Digitale Rezepte, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen etc. müssen sicher und einfach in der Anwendung sein. Aktuell sind diese Anwendungen nach wie vor störungsanfällig und sie führen faktisch zu Mehraufwand und damit zu weniger Zeit für Patienten. Alternative analoge Prozesse müssen – wo erforderlich – etabliert und ebenso einfach durchführbar sein. Alle Anwendungen müssen vor dem Roll-Out ausreichend getestet und erprobt werden – in der Praxis unter Beteiligung von niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, die noch in der Versorgung tätig sind. Hierzu ist dringend erforderlich, die Anbieter von Praxisverwaltungssoftware (PVS) zu verpflichten, offene Schnittstellen zu diesen Systemen zu implementieren, ohne daraus wieder ein eigenes Geschäftsmodell zu entwickeln, fordert der Virchowbund. Im selben Zug müssen die einseitigen Sanktionen gegenüber Praxisinhabern abgeschafft werden, da diese ein massives Akzeptanz-Hindernis für die neuen Anwendungen darstellen.

„Diese Protesttage stehen im Zeichen der Medizinischen Fachangestellten“, erklärt Dr. Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des Virchowbundes. „Sie hätten für ihren aufopfernden Einsatz während der vergangenen Jahre einen staatlichen Corona-Bonus mehr als verdient. Leider unterstützt die Politik lieber Beamte und Verwaltungsangestellte als jene, die direkt die Bürgerinnen und Bürger versorgt haben.“ Die freie Zeit zwischen den Feiertagen soll ein Trostpflaster sein und die Attraktivität des Arbeitsplatzes Arztpraxis erhalten.

„Andere Boni, wie Prämien, Inflationsausgleiche und deutliche Gehaltserhöhungen, kann sich kaum noch eine Praxis leisten. Die Vertretung der medizinischen Fachberufe kritisiert zurecht, dass der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte mittlerweile höher liegt als der Tariflohn gelernter MFA. Beiden Seiten – Arbeitgebern und Arbeitnehmern – ist aber auch schmerzlich bewusst, dass die politisch gewollte Budgetknappheit der Praxen das Haupthindernis auf dem Weg zu fairer Entlohnung der MFA ist“, bedauert Dr. Heinrich. Auch der Verband der medizinischen Fachberufe unterstützt die Kampagne „Praxis in Not“.

„Fakt ist: Ein Arzt allein ist noch keine Praxis. Wenn wir weiterhin MFA aus politischer Untätigkeit heraus verlieren, werden sich die Praxen in Zukunft noch stärker einschränken müssen“, warnt der Virchowbund-Bundesvorsitzende. Die Wartezeiten auf Termine werden sich verlängern und viele Patienten werden Schwierigkeiten haben, überhaupt eine Praxis zu finden, die sie betreut. Die dreitägige Praxisschließung führt mit den Feiertagen davor und danach dazu, dass die ambulante Versorgung ganze zehn Tage nur sehr eingeschränkt zur Verfügung steht. „Wir brauchen so ein Signal, damit auch der letzte Schreibtischtäter in den Ministerien und Kassenbüros versteht, was auf dem Spiel steht, wenn wir die ambulante Versorgung weiter so ausbluten lassen wie bisher.“

Die Kernforderungen von „Praxis in Not“ lauten:

• Schluss mit der Budgetierung in allen Fachgruppen
• Als erster Sofortschritt: Wiedereinführung der Neupatientenregelung
• Eine neue gesetzliche Preisfindung bei den Finanzierungsverhandlungen zum Orientierungspunktwert (OPW), welche die Kostenentwicklung durch Inflation und Tarifabschlüsse unmittelbar statt mit zwei Jahren Verzögerung abbildet
• Eine Krankenhausreform, die das Ambulantisierungspotential voll statt einseitig ausschöpft
• Mindestens 5.000 mehr Medizinstudienplätze
• Ein klares Bekenntnis von Politik und Kassen zur Freiberuflichkeit der Ärzte in Wort und Tat sowie zum Erhalt der ambulanten dezentrale Strukturen durch freiberufliche akademische Heilberufe

Während die Praxen vom 27. bis zum 29. Dezember schließen, ist für Notfälle vorgesorgt. Die Kassenärztlichen Vereinigungen unterhalten ein Not- und Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116 117. Weitere Informationen über Aktionsmöglichkeiten für Arztpraxen enthält der Protestbaukasten auf www.praxisinnot.de. Auf der Webseite stehen u. a. auch Plakate, Schließungs-Aushänge und Inhalte für das Wartezimmer-TV zur Verfügung.

Matthias Seusing (*1951) gründete 1997 das „Praxisnetz Kiel“, eines der ersten deutschen Ärztenetze. Dort fungierte er bis 2016 als hausärztlicher Vorstandsvorsitzender. Darüber hinaus engagierte er sich viele Jahre in der ärztlichen Selbstverwaltung: in der Ärztekammer sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein, dem Hartmannbund und dem Virchowbund. Die Zusammenarbeit der beiden freien Verbände auf Landesebene hat er sehr erfolgreich initiiert und moderiert.

Nach seinem Medizinstudium an der Christian-Albrechts-Universität Kiel war Seusing Medizinalassistent und Zeitsoldat am Bundeswehrkrankenhaus Kiel. 1982 eröffnete er seine eigene Hausarztpraxis in Kiel-Elmschenhagen. Neben seiner Praxistätigkeit war er von 1994 bis 2003 Lehrbeauftragter für Allgemeinmedizin. Im Jahr 2004 trat er dem Virchowbund bei, 2005 übernahm er das Amt des Vorsitzenden der Landesgruppe Schleswig-Holstein.

Darüber hinaus ist er seit 2018 Notdienstbeauftragter für Kiel und war während der COVID-19-Pandemie stellvertretender medizinischer Leiter des Impfzentrums in Kiel.

„Matthias Seusing zeichnet sich durch seine langjährige Erfahrung, norddeutsche Ruhe und Beständigkeit aus. Als Vertreter der leisen Töne ist er dennoch sehr erfolgreich, ob als langjähriger Netzvorstand, Notdienstbeauftragter oder Verbandsfunktionsträger“, sagte der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dr. Dirk Heinrich, in der Laudatio.

Der Virchowbund ehrt Matthias Seusing für seine außerordentliche Hingabe in seinem ärztlichen und standespolitischen Wirken und seine Verdienste für die niedergelassene Ärzteschaft.

Über die Kaspar-Roos-Medaille

Der Virchowbund zeichnet mit der Kaspar-Roos-Medaille Personen aus, die sich durch vorbildliche ärztliche Haltung oder erfolgreiche berufsständische Arbeit besonders um das Ansehen der Ärzteschaft verdient gemacht haben. Die Medaille ist nach dem vormaligen langjährigen Bundesvorsitzenden Dr. Kaspar Roos (*1921 † 1986) benannt. Sie wird jährlich im Rahmen der Bundeshauptversammlung verliehen.

Für die Patienten bedeutet dies nichts Gutes: „Es wird Leistungskürzungen und Wartezeiten geben. Wir wollen dies nicht, aber die Politik von Gesundheitsminister Lauterbach zwingt uns dazu“, so Dr. Dirk Heinrich weiter.

In einem Leitantrag zur morgen beginnenden Bundeshauptversammlung heißt es:

„Da auf Seite der Politik derzeit von keiner der Parteien Unterstützung zu erwarten ist, muss die niedergelassene Ärzteschaft sich selbst helfen.“ Daher werden die niedergelassenen Ärzte aufgefordert, das Praxisangebot den wirtschaftlichen Realitäten anzupassen. Gemeint ist damit nicht nur die 4-Tage-Woche in den Arztpraxen, die der Verband zu Jahresbeginn ins Spiel gebracht hatte. Es geht dem Vorstand auch darum, „Organisation und Leistungsangebot angesichts fehlender Mittel anzugleichen“. Der Virchowbund wird seinen Mitgliedern konkrete Maßnahmen für die Praxisorganisation an die Hand geben.

Am 15. November 2023 veranstaltet der Virchowbund hierzu ein erstes Online-Seminar, in dem unternehmerische Handlungsoptionen und Strategien für die krisengebeutelten Praxen vorgestellt werden. Diese reichen von der Reduktion von Sprechzeiten auf das gesetzliche Mindestmaß bis zur teilweisen Rückgabe der Zulassung und Ausweitung der Selbstzahler-Leistungen.

Zugleich werden die Kassenärztlichen Vereinigungen aufgefordert, ihre Honorarverteilungsmaßstäbe flächendeckend dem Budget anzupassen. „Aktives Handeln unter einer destruktiven Gesundheitspolitik ist das Gebot der Stunde. Es wird Zeit, aus dem Hamsterrad auszusteigen“, bekräftigt Dr. Dirk Heinrich.