Ich darf da Parken, oder?

Das Par­ken am Fahr­bahn­rand neben einem aus­rei­chend be­fes­tig­ten Park­strei­fen oder einer Park­bucht ist grundsätzlich nicht erlaubt. Wird der Park­strei­fen – etwa durch die An­pflan­zung von Stra­ßen­bäu­men – un­ter­bro­chen, darf laut ARAG Experten nach einem Be­schluss des Kam­mer­ge­richts Berlin in die­sem Read More

Vorsicht blond!

Bei einer unsachgemäß ausgeführten Friseurbehandlung und dadurch verursachten Verletzungen kann der geschädigten Person ein Schmerzensgeld und Schadensersatz zustehen. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln – in dem konkreten Fall hatte eine Blondierungsmaßnahme Schäden verursacht (OLG Köln, Read More

Der Lack muss ab! Entlackung mit KDL-Verfahren

Der Lack muss ab! Entlackung mit KDL-Verfahren Wenn er bröckelt und abblättert, dann muss der Lack ab. Klingt mühsam? Ist es aber nicht! Wir von Egger PowAir befreien große und kleine Objekt im Handumdrehen von unerwünschten Lackierungen. Was aussieht wie Read More

300 Euro Kinderbonus ab September

Familien mit geringem und mittlerem Einkommen bekommen für jedes kindergeldberechtigte Kind 300 Euro Kinderbonus. Damit soll die Kaufkraft von Familien gestärkt und so die Konjunktur während der Corona-Pandemie in Schwung gebracht werden. Der Bonus wird nach Auskunft der ARAG Experten Read More

Steuerhinterziehung mit Folgen

Eine beharrliche und über Jahre andauernde Steuerhinterziehung eines Arztes berechtigt die zuständige Behörde, dem Arzt die Approbation zu entziehen. Das nach Auskunft der ARAG Experten das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden. Im vorliegenden Fall arbeitete der Arzt für eine Read More

Wer bringt das Päckchen?

Paketdienstleister, die den Transport und die Zustellung von Sendungen durch Subunternehmer ausführen lassen, können nicht zur Erteilung von Auskünften auf der Grundlage des Fahrpersonalgesetzes (FPersG) verpflichtet werden. ARAG Experten verweisen auf die entsprechende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Az.: 8 C 2.19). Read More

Ausgleichzahlung wegen Verspätung durch ausrastenden Passagier?

Ansprüche von Flugreisenden auf eine Ausgleichzahlung wegen einer erheblichen Verspätung können ausgeschlossen sein, wenn ein ausrastender Fluggast auf einem Vorflug mit derselben Maschine für die Verspätung ursächlich ist. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Europäische Gerichtshof mit Urteil Read More

Rundfunkbeitrag trotz Unzufriedenheit

Rundfunkbeiträge sind auch dann zu zahlen, wenn kein Empfangsgerät vorgehalten wird. Auch der Vorwurf, die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sei weder objektiv noch unparteilich und zudem unausgewogen, vermag die Beitragspflicht nicht auszuhebeln. ARAG Experten verweisen auf eine entsprechende Entscheidung des Read More

Google Earth: Keine Verpixelung

Das Landgericht Itzehoe hat laut ARAG Experten eine Klage gegen Google auf Verpixelung eines Grundstücks im Kartendienst Google Earth abgewiesen. Der Dienst falle unter die Informationsfreiheit, zudem greife das Recht auf freie Berufsausübung. Diese Grundrechte seien im Widerstreit mit dem Read More