Grenzen für Kostenbeitrag bei Einkommen behinderter Menschen

Ein Jugendhilfeträger kann zwar grundsätzlich auch von jungen Erwachsenen einen Kostenbeitrag verlangen. Dient die Tätigkeit aber dem Zweck der Jugendhilfe, wie etwa in einer Werkstatt für behinderte Menschen, hat dies Grenzen. Es muss mit Ermessen entschieden werden, ob die Erhebung Read More

Impfen der Eli-Beschäftigten hat begonnen

Annika Haupt ist die Erste im hauseigenen Impfzentrum der Städtischen Kliniken. Sie ist 21 und arbeitet auf der Intensivstation: „Ich will mich unbedingt impfen lassen.“ Sorgen macht sie sich nicht. Sie ist im Gegenteil sehr motiviert: „Egal welche Impfung, ich Read More

Bundeskartellamt mit besserem Instrumentarium gegen Monopolbildung

Mit großer Sorge müssen wir seit einigen Jahren beobachten, wie die mittelständisch geprägte Recycling- und Entsorgungsbranche durch aggressiven Verdrängungswettbewerb und durch eine begleitende, systematische und massive Übernahmestrategie von großen Konzerngesellschaften in existenzielle Bedrängnis gebracht wird. Grundlage einer funktionierenden Wirtschaft ist Read More

Neue Volontärin im sozial- und geisteswissenschaftlichen Lektorat

Kurz vor Jahreswechsel, im Dezember 2020, hat Isabell Oberle ihr Volontariat im sozial- und geisteswissenschaftlichen Lektorat von Nomos und Rombach Wissenschaft begonnen. Während ihres Studiums der Romanistik und Neueren Deutschen Literatur (BA), Europäischen Literaturen und Kulturen (MA) in Freiburg hatte Read More

Vater ist zu Umgang mit Kind verpflichtet

Eltern haben nicht nur ein Recht auf Umgang mit den eigenen Kindern, sie sind auch verfassungsrechtlich und gesetzlich dazu verpflichtet. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt a. M. vom 11. November 2020 (AZ: 3 UF 156/20) berichtet die Arbeitsgemeinschaft Read More

Mitarbeiter des Jugendamts müssen handeln

Weiß ein Jugendamtsmitarbeiter aufgrund von Untätigkeit nicht, dass ein von ihm betreutes Kind in Lebensgefahr ist, kann dies strafrechtliche Folgen haben. Darüber informiert die Arbeitsgemeinschaft Familienrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mit Blick auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 22. Read More

Entwurf des Regionalplans 2022: Einstimmiger Beschluss für Offenlage

Gestern (13.01.21) haben sich die Planungsausschussmitglieder des Regionalverbandes einstimmig für die Offenlage des Regionalplanentwurfes ausgesprochen. Das bedeutet, dass die Öffentlichkeit bald die Möglichkeit bekommt, sich zum Entwurf des neuen Regionalplans zu äußern. "Wir haben uns über die positiven Rückmeldungen zu Read More

BGA zum BIP 2020: Die Lage ist ernst – Wachstumskräfte stärken

„Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Der Einbruch der deutschen Wirtschaft im Coronajahr 2020 unterstreicht den Ernst der Lage. Einziger Lichtblick ist, dass darin bereits die bisherigen Folgen des erneuten Shutdowns zum Jahresende enthalten sind.“ Dies erklärt Anton F. Read More

Verstärkung für Norddeutschland

Mit einem neuen Marktsegment-Manager für die Bereiche Gesundheitswesen und Industrie im Nordosten Deutschlands startet nora systems, Hersteller hochwertiger Kautschukböden, ins neue Jahr. Björn Breithaupt, bisher Bezirksleiter im Raum Bielefeld, wird diese Aufgabe übernehmen und seinen Kollegen Andreas Reiß, der bislang Read More

Hindernisse auf der Landstraße

Das Landgericht Köln hat einem Fahrzeugeigentümer, dessen Sohn bei Dunkelheit auf einer Landstraße mit dem Wagen gegen einen umgestürzten Baum gefahren war, Schadensersatzansprüche versagt. Der Baum lag hinter einer Kurve quer auf der Fahrbahn. Autofahrer müssten laut ARAG Experten bei Read More