Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch Hass, Desinformation und Verschwörungstheorien wird verfolgt

Seit Beginn der Corona-Pandemie kursieren im Netz massenhaft Verschwörungserzählungen und Fake News rund um das Virus und die staatlichen Gegenmaßnahmen. Dr. Marc Jan Eumann, Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM): „Vertreter von ‚Alternativen Medien‘ oder Influencer mit großer Reichweite verharmlosen Read More

Genehmigung des erweiterten beihilferechtlichen Rahmens für Wirtschaftshilfen – Zentrale ZIA Forderung umgesetzt

Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, begrüßt die Entscheidung der EU-Kommission, dass auch Wirtschaftshilfen von über 4 Mio. Euro keine unzulässige Beihilfe darstellen. „Das geltende EU-Beihilferecht hat der ZIA schon lange als Haupthemmnis für effektive Wirtschaftshilfen für die Read More

Aufsicht 2020: Werbeverstöße im bundesweiten Rundfunk

Die Aufsicht der Medienanstalten über die Programme im bundesweiten Rundfunk beschäftigte sich im vergangenen Jahr vor allem mit werberechtlichen Fällen. Die dafür zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) zielt auf die Vermeidung der Irreführung der Mediennutzer und damit die Read More

Europäisches Parlament fordert einklagbares Recht auf angemessenes Wohnen

Das Europäische Parlament stimmte am 21. Januar 2021 mit einer deutlichen Mehrheit für die Forderungen des Initiativberichts „Zugang zu angemessenem und bezahlbarem Wohnraum" nach mehr Mieterschutz, einem Grundrecht auf Wohnen und dem fairen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum. Marie Linder, Präsidentin Read More

AbL fordert von Klöckner jetzt ambitionierte Vorschläge

Die Veröffentlichung der Machbarkeitsstudie zum geplanten Umbau der Tierhaltung der sogenannten Borchert-Kommission war für Ende Januar angekündigt. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat nun mitgeteilt, dass die Studie erst im Februar oder März erscheinen wird. Martin Schulz, Bundesvorsitzender der AbL und Neuland-Schweinhalter, Read More

VDZI-Ehrenpräsident Lutz Wolf im Alter von 77 Jahren verstorben (3. Juni 1943 bis 20. Januar 2021)

Der Verband Deutscher Zahntechniker-Innungen (VDZI) trauert um Lutz Wolf, der im Alter von 77 Jahren verstorben ist. Mit Lutz Wolf verliert der VDZI einen herausragenden Vertreter des Verbandes, der sich in einer berufspolitisch schwierigen Zeit wie kein anderer an prominenter Read More

Die Gesellschaft will mehr Ökolandbau – die Politik muss ihn ermöglichen!

Bio wächst und ist gesellschaftlich gewollt und gefordert. Diesem Interesse der Bürger*innen hinkt die Politik mit Halbherzigkeit weit hinterher – und kommt so ihrem Regierungsauftrag nicht nach. Demeter fordert die Politik auf: Leitet die notwendige Wende in der Ernährung und Read More

Sorge um Verfügbarkeit von ausreichend recyceltem PET – Marktbeobachtungsstelle gefordert

Heute hat die Bundesregierung eine weitere Novelle des Verpackungsgesetzes auf den Weg gebracht, mit der Regelungen aus der EU-Einwegkunststoff-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden sollen. Die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e.V. begrüßt, dass der Entwurf grundsätzlich auf eine 1:1-Umsetzung von europäischen Read More

Kuh trifft Tesla – Prognose: Fleischindustrie mit veganem Marktführer

Über die wirtschaftlichen Chancen von Fleisch aus der Retorte gehen die Meinung auseinander. Sicher ist auf jeden Fall: Am Markt ist das Produkt inzwischen Realität. Was das für die Pflanzenschutzindustrie und die gesamte Landwirtschaft bedeuten könnte, zeigte diese Woche ein Read More

Meinungsvielfalt, Medienintermediäre und Medienkompetenz in der digitalen Welt

Die Corona-Pandemie hat wie ein Brennglas die Relevanz einer vielfältigen Medienlandschaft für das Funktionieren unserer Demokratie vor Augen geführt. 2021 ist ein Superwahljahr in Deutschland, und die Sicherstellung einer ungehinderten und verlässlichen Meinungsbildung steht im Fokus der Medienanstalten. Die Aktivitäten Read More