VÖB-Förderstatistik 2020: Fördervolumina in der Krise auf Rekordniveau

. • Zuschüsse haben sich mit 27,3 Milliarden Euro mehr als verdoppelt • Volumen der Bürgschaften und Haftungsfreistellungen ist um das 47-fache auf 34 Milliarden Euro angestiegen • Förderbanken maßgeblich, damit Deutschland gut durch die Krise kommt und Wiederaufschwung der Read More

VdK fordert „Öffnet die Heime“ – Bentele: Pflegebedürftige brauchen klare Regeln für Sozialleben

. VdK kritisiert Isolation von Pflegebedürftigen in Heimen Bentele: „Wir brauchen einen Öffnungsstufenplan anstatt Rumwursteln wie bisher.“ Der VdK war am 16.04. bei der Anhörung zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz im Ausschuss für die Gesundheit. Dazu fordert Verena Bentele: „Der Flickenteppich von Read More

Breitbandstrategien der Bundesländer in Deutschland und Österreich: Fortgesetztes öffentliches Engagement und der Einstieg von Investoren

Für den Glasfaserausbau hat sich die Bundesländerebene als entscheidende Einheit etabliert, sowohl in Deutschland, als auch in Österreich. Im Rahmen des Länderworkshops von SBR-net Consulting AG, in Kooperation mit dem Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen, wurden vergangenen Herbst in Bremen zum bereits achten Read More

Härtefallfonds/Unternehmerlohn: Gute, aber sehr späte Nachrichten

Die Landesregierung hat heute mitgeteilt, sie habe die Beteiligung an den Härtefallhilfen des Bundes und der Länder und die landesseitige Fortführung des fiktiven Unternehmerlohns beschlossen. Dazu erklärt der Hauptgeschäftsführer des Baden-Württembergischen Handwerkstags (BWHT), Peter Haas: „Für die betroffenen Handwerksbetriebe sind Read More

Agrarreform bringt erhebliche Einschnitte für die Landwirtschaft

Die zum Wochenende bekannt gewordenen Beschlüsse der Länder-Agrarministerkonferenz zur Neuausrichtung der Agrarförderung bis zum Jahr 2027 werden für die Bauernfamilien in Westfalen-Lippe schmerzhafte Einschnitte zur Folge haben. Dieses vorläufige Fazit zog heute der Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV) Hubertus Beringmeier Read More

VETERAMA Hockenheim 2021 Absage

Als wir unsere Frühjahrs-VETERAMA im Jahr 2020 absagen mussten, waren wir fest davon überzeugt, dass dieser Corona-Spuk bis zu unserer Herbst-VETERAMA 2020 überstanden ist. Als wir uns dann zu unserem Traditions-Termin am zweiten Oktober-Wochenende Corona-bedingt zur VETERAMA in Mannheim nicht Read More

Die Notbremse der Politik

Verlängerte Osterruhe rückgängig gemacht. IHK begrüßt Entscheidung der Kanzlerin und fordert weitere Konsequenzen. Das ist neu: Nicht, dass seit Monaten eine immer schwerer nachvollziehbare Corona-Politik betrieben wird, sondern, dass sich nun erstmals die Einsicht durchsetzt, eine verfehlte Maßnahme getroffen zu Read More

Quo vadis Öffentliche Bibliothek?

Kommunen, Bund und Länder stehen vor großen Herausforderungen: die Digitalisierung der Lebens- und Arbeitswelt, der demografische Wandel, die Herausforderungen der Klimakrise oder die gesellschaftliche Diversifizierung. Um die daraus erwachsenden Aufgaben zu lösen, braucht es verlässliche Kultur- und Bildungsinstitutionen. Bibliotheken sind Read More

Durcheinander in der Politik muss aufhören

Zu den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz am 22. März 2021 erklärt Arbeitgeberpräsident Dr. Rainer Dulger: Die Absprachen der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung sind Ausdruck großer Ratlosigkeit und offenkundigen Spannungen zwischen den Beteiligten. Sie wirken wie ein großes Durcheinander statt zielführendes Agieren. Read More

„Wirtschaft braucht Planbarkeit, Verlässlichkeit und Rechtsklarheit!“

. IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Frank Thomé zu den Beschlüssen der Bund-Länder-Runde: „Die aktuellen Beschlüsse der Bund-Länder-Runde zur weiteren Pandemiebekämpfung sind insgesamt enttäuschend – sie erscheinen in Teilen unkonkret und lassen zu viele Fragen unbeantwortet. Bei allem Verständnis für die Sorge über Read More