Bundesrat stimmt TKG-Novelle zu – VKU: gute Grundlage für Investitionen in digitale Zukunft

Der Bundesrat hat heute dem Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-Novelle) zugestimmt. Das begrüßt der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), dessen Mitglieder bereits heute zu 92 Prozent Glasfasernetze für schnelles Internet ausbauen – auch im ländlichen Raum. VKU-Chef Ingbert Liebing: „Das neue TKG räumt zentrale Read More

Bundesrat macht Weg für neues Telekommunikationsgesetz frei – Telekommunikationsmodernisierungsgesetz tritt am 1. Dezember 2021 in Kraft

In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat mit der Zustimmung zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) den Weg für ein neues Telekommunikationsgesetz frei gemacht. Das Gesetz wird am 1. Dezember 2021 in Kraft treten. Zur Novellierung des Telekommunikationsrechts erklärt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers: Read More

TKG-Novelle: Durchwachsenes Ergebnis für den Gigabit-Ausbau

. ANGA begrüßt, dass eine Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten ohne wesentliche Einschränkungen möglich bleibt Neuregelung der Umlagefähigkeit mit Licht und Schatten Immer detailliertere Vorgaben im Bereich Kundenschutz und Universaldienst drohen, den eigenwirtschaftlichen Ausbau zu behindern Der Bundestag hat heute den Read More

Bundestag beschließt Telekommunikationsgesetz – ein schlechter Tag für über 12 Mio. Mieterhaushalte

Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung über die umstrittene Novelle des Telekommunikationsgesetzes beraten. Mit dem neuen Gesetz soll die jahrzehntelang bewährte Betriebskostenumlage abgeschafft werden, die bislang Mietern eine kostengünstige TV-Versorgung sowie den dringend notwendigen Glasfaserausbau der Read More

BREKO Verbandskongress 2021: „Fiber for Future“ – Glasfaserausbau weit oben auf der politischen Agenda

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eröffnete heute den Verbandskongress des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BREKO). Im Fokus der virtuellen Veranstaltung standen die für den Glasfaserausbau richtungsweisenden politischen Entscheidungen der kommenden Wochen und Monate. Die zentrale Bedeutung der digitalen Infrastruktur wurde im Verlauf des Kongresstages Read More

Bundestag berät über CO2-Bepreisung auf Antrag der Opposition

„Es ist ein Armutszeugnis dieser Bundesregierung, die versprochene Begrenzung der Umlagefähigkeit bei der CO2-Bepreisung einfach unter den Tisch fallen zu lassen. Denn seit 1. Januar 2021 werden im Gebäudesektor die Kosten zu 100 Prozent an die Mieterinnen und Mieter durchgereicht, Read More

Neues Telekommunikationsgesetz: Richtungsweisende Entscheidungen für den Glasfaserausbau

Im Rahmen der TKG-Novelle soll das Telekommunikationsgesetz inklusive weiterer branchenrelevanter Rechtsvorschriften umfassend modernisiert werden. Die heutige Sachverständigen-Anhörung im Bundestag, bei der auch der BREKO als Sachverständiger gehört wird, ist einer der letzten Meilensteine auf dem Weg zum neuen Telekommunikationsgesetz. Da Read More

Länder fordern deutliche Nachbesserungen an der TKG-Novelle

In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat erhebliche Nachbesserungen an den Vorschlägen der Bundesregierung zur mietrechtlichen Umlagefähigkeit gefordert. Eine ersatzlose Streichung der Umlagefähigkeit lehnen die Länder ab, vielmehr soll sie für neue Hochgeschwindigkeitsnetze beibehalten werden. Dazu Thomas Braun, Präsident des Read More

Stellungnahme des Bundesrats zum TKMoG

Der BREKO kritisiert, dass der Bundesrat heute den Antrag Schleswig-Holsteins zur Modernisierung der Umlagefähigkeit des Breitbandanschlusses abgelehnt hat. „Gebäude fit zu machen für die Zukunft, heißt auch, sie mit Glasfaseranschlüssen auszustatten. Mit einer zukunftsgerichteten Ausgestaltung kann die Umlagemöglichkeit zum Motor Read More

TKG-Novelle: Umlagefähigkeit für Breitbandnetze erhalten!

Wahlfreiheit für Mieter erfordert keine Abschaffung der Umlagefähigkeit Bestandsschutz für existierende Anlagen sicherstellen Umlagefähigkeit für den Glasfaserausbau nutzbar machen In erster Lesung hat der Bundestag heute den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Telekommunikationsrechts diskutiert. Dieser sieht unter anderem vor, Read More