Der medienpolitische Dialog ist gerade vor dem Hintergrund der aktuellen, herausfordernden und auch schwierigen Zeiten wichtig“, so Staatssekretär Henrik Eitel einleitend im digitalen Workshop zum neuen Medienstaatvertrag, den das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) am vergangenen Dienstag als Online-Livestream veranstaltet hat. Der Chef der Saarländischen Staatskanzlei und Bevollmächtigter des Saarlandes beim Bund, beleuchtete den neuen Medienstaatsvertrag zum Einstieg des Webinars aus medienpolitischer Sicht. Dabei verwies er nicht nur auf Chancen und Risiken der neuen, sich stets wandelnden digitalen Medienlandschaft, denen sich die Landesgesetzgeber mit dem MStV gestellt haben, sondern auch die Bedeutung einer fortgeführten vertrauensvollen Zusammenarbeit aller Akteure aus dem medienpolitischen Umfeld und des Dialogs zwischen Gesellschaft, Wirtschaft und Politik.

Mit dem digitalen Workshop „Der neue Medienstaatsvertrag – Was ist neu und was zu tun?“ hat das EMR, wie wir hoffen, einen Beitrag zu diesem Dialog und vor allem auch zur Aufklärung geleistet. Der Workshop hat die zentralen Neuregelungen des MStV im Vergleich zum RStV dargestellt und diese aus Sicht der Politik, Regulierer und Stakeholder näher beleuchtet. Die Referenten zeigten auf, wie die Beteiligten mit den geänderten Vorgaben umgehen und was die Medienanstalten durch neu eingeführte Satzungen im Detail noch präzisieren müssen.

Der digitale Workshop ist dabei auf sehr große Resonanz gestoßen, was uns einerseits als wissenschaftliches Institut, das sich vor allem als Plattform für den Dialog versteht, sehr freut, andererseits aber den großen Aufklärungs- und Diskussionsbedarf dokumentiert. Im Rahmen der nur knapp 90-minütigen Veranstaltung konnte dabei nicht auf alle Einzelheiten der neuen Regulierung eingegangen, aber dennoch wichtige Impulse für zukünftige Diskussionen gesetzt werden. Schlagworte waren dabei vor allem die konvergente Medienregulierung auf europäischer wie nationaler Ebene, die Vermeidung von Doppelstrukturen, Medienvielfaltssicherung sowie technische Umsetzbarkeit.

Gerne möchten wir diese Impulse mit Ihnen teilen und weisen daher darauf hin, dass die Aufzeichnung der Veranstaltung nun als Video-on-Demand auf unserer Webseite zur Verfügung steht. Hier finden Sie auch den ausführlichen schriftlichen Tagungsbericht.

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