Die Versammlung der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) hat sich in ihrer gestrigen Sitzung vom 20. September 2022 neu konstituiert. Zur Vorsitzenden der Versammlung wurde erneut Elisabeth Harries (Deutscher Journalisten-Verband) gewählt, die bereits seit dem 21. September 2016 den Vorsitz inne hat. Ulrike Kuhlo (FDP) und Gerald Heere (Bündnis 90/Die Grünen) wurden als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt.

Die Vorsitzende Elisabeth Harries sagt zur Neukonstituierung der Versammlung: „In den vergangenen Jahren hat die Versammlung der NLM viele Rundfunkzulassungen an private Veranstalter erteilt, Frequenzen zugewiesen, den Aufbau einer privaten DAB+ Plattform in Niedersachsen angestoßen und die Förderung zahlreicher Medienprojekte beschlossen. Unser Ziel ist es, weiterhin die Medienvielfalt in Niedersachsen zu stärken und die Medienkompetenz von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen zu fördern. Auch den Auf- und Ausbau einer niedersachsenweiten DAB+ Plattform für den privaten Rundfunk werden wir engagiert fortsetzen.“

In der Sitzung wurden auch die Vorsitzenden der Fachausschüsse neu gewählt:

  • Programmausschuss: Erik von Hoerschelmann, Unternehmerverbände Niedersachsen  
  • Ausschuss für Bürgerrundfunk und Medienkompetenz: Wille Bartz, Deutscher Gewerkschaftsbund  
  • Ausschuss für Haushalt und Recht: Arnd Onnasch, Verbraucherzentrale Niedersachsen

Die Versammlung setzt sich aus insgesamt 38 Mitgliedern zusammen. Sie werden von politischen Parteien, die zu Beginn der Amtszeit der Versammlung mit einer Fraktion im Landtag vertreten sind, und gesellschaftlich relevanten Gruppen und Organisationen entsandt. Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.

 

Die Versammlung ist ein Organ der NLM mit gesetzlich festgelegten Aufgaben. Sie ist u. a. für Entscheidungen über Zulassungen privater Rundfunkveranstalter und Zuweisungen von Frequenzen zuständig. Jenseits von Aufsichtsmaßnahmen thematisiert die Versammlung auch öffentlich Fragen der Legitimität von Programmen und Sendungen aus Sicht der Zivilgesellschaft. Zentrales Anliegen der Versammlung ist zudem die Förderung von Projekten zur Stärkung der Medienkompetenz in Niedersachsen.

 

Eine Übersicht mit den Namen aller Versammlungsmitglieder inklusive der entsendenden Organisationen finden Sie im Anhang.

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