Unter dem Motto „Starkes Lokal-TV für MV“ hatte die Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern am 2. Mai 2023 zu einem Parlamentarischen Abend ins Schweriner Schloss eingeladen. Knapp 50 Abgeordnete und Vertretende aus Kommunalpolitik, Medien und Verwaltung nahmen teil. 

Landtagspräsidentin Birgit Hesse betonte in ihrem Grußwort die Bedeutung der lokalen Medien: „Die elf privaten lokalen und regionalen Fernsehprogramme hier bei uns im Land tragen mit ihrer Berichterstattung erheblich zur Informationsgewinnung und Meinungsbildung bei […] Sie können sich sicher sein, dass wir als Landespolitik die wirtschaftliche Lage unseres Lokal-TVs weiterhin genau im Blick behalten und bestrebt sein werden, die erforderlichen finanziellen Voraussetzungen für die kommenden Jahre zu schaffen.“ Das Grußwort wurde – aufgrund der Abwesenheit der Parlamentspräsidentin – von Sandra Nachtweih, der Vorsitzenden des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern, verlesen. 

Bert Lingnau, Direktor der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern, sagte in seiner Keynote: „Die lokalen Fernsehprogramme dienen als Mittler zwischen Bevölkerung und Politik und sind damit zugleich auch Seismograf der Gesellschaft. Mit ihrer Berichterstattung tragen sie dazu bei, dass das Ehrenamt in Rostock oder gemeinnützige Initiativen in Anklam sichtbar werden, dass (kommunal)politische Entscheidungen diskutiert und hinterfragt werden und dass Menschen zu Wort kommen, die in überregionalen Medien keine Stimme erhalten.“ 

In zwei Diskussionsrunden wurden die aktuell schwierige wirtschaftliche Situation der Lokal-TV-Veranstaltenden und Lösungen für die Zukunft debattiert. Patrick Dahlemann, Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Philipp da Cunha, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Ehlers, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Sandra Nachtweih, Thomas Böhm (TV:SCHWERIN), Heinz Merkel (Greifswald TV) und Bert Lingnau tauschten ihre Argumente aus. 

Tenor: Lokale Medien sind unverzichtbar für die Demokratie. Insbesondere in Zeiten zunehmender Verbreitung von Desinformationen und Fake News sind seriöse, verlässliche und gut recherchierte Informationen wichtiger denn je. In den vergangenen drei Jahren wurden die Lokal-TV-Veranstaltenden vor große wirtschaftliche und organisatorische Herausforderungen gestellt. Um die augenblickliche wirtschaftliche Krisensituation zu überstehen, hat der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern entschieden, Mittel aus dem Härtefallfond des Landes für Lokal-TV in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung zu stellen.

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