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Stadtpläne mit innovativer, handlicher Faltung, neuartige Fußballschuhe mit Schraubstollen und einfache, aber inzwischen unverzichtbare Spreizdübel – das sind drei wegweisende Erfindungen, die eins gemeinsam haben: Sie stammen nicht aus der Entwicklungsabteilung eines Unternehmens, sondern von Tüftlern und Tüftlerinnen, die sie Mehr
rund 1,34 Millionen Erfindungen – mit dieser Zahl könnte man das Gemeinschaftswerk der Deutschen Einheit aus Sicht des gewerblichen Rechtsschutzes kurz umschreiben. Denn so viele Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt seit der Wiedervereinigung vor 30 Jahren Mehr
Robotik trifft auf Hochleistungsmedizin: Das neuartige robotische Visualisierungssystem KINEVO 900 der Carl Zeiss Meditec AG in Oberkochen ist auf Vorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für den Zukunftspreis des Bundespräsidenten 2020 nominiert worden. „Ich freue mich sehr, dass die Mehr
Wie schütze ich technische Erfindungen und Marken? Wie setze ich sie am Markt erfolgreich ein? Und wie kann ich mich gegen Nachahmungen wehren? In einer bundesweiten Aktionswoche der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren PIZnet e.V. (PIZnet) können sich kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie Start-ups zum Mehr
Das Bundesverwaltungsgericht hat Klarheit in einer zentralen Frage der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften geschaffen. Das oberste Verwaltungsgericht bestätigte am 17. Juni, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Aufsichtsbehörde berechtigt ist, Tarife von Verwertungsgesellschaften umfassend zu prüfen. Es stellte Mehr
Wo in Deutschland entstehen die meisten Innovationen? Was tut sich bei der Digitalisierung? Und wie wirkt sich das neue Markenrecht aus? In seinem heute veröffentlichten Jahresbericht 2019 bietet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wieder wichtige aktuelle Informationen über gewerbliche Mehr
Seit dem Abgasskandal in der Automobilindustrie Ende 2015 hat die Innovationstätigkeit zur Elektromobilität in Deutschland deutlich an Fahrt aufgenommen. Im Jahr 2019 veröffentlichten das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das Europäische Patentamt (EPA) 660 Patentanmeldungen mit Wirkung für Deutschland, Mehr
Vom 1. Mai an stärken Gesetzesänderungen die Rechte von Markeninhabern: In Nichtigkeitsverfahren, die bisher ausschließlich vor den ordentlichen Gerichten verhandelt werden mussten, können nun auch die Fachleute des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) entscheiden. Zudem können Verfallsverfahren vollständig beim DPMA Mehr
Windräder, Solaranlagen, Niedrigenergielampen, Elektromotoren: Neue Technologien tragen dazu bei, Ressourcen zu schonen und die Umwelt zu schützen. Gewerbliche Schutzrechte helfen dabei, Innovationen wirtschaftlich zu nutzen und sind ein Anreiz für Neuentwicklungen. „Innovate for a green future“ (Erfinden für eine grüne Mehr