Kabelanschluss kann nicht durch Mieter gekündigt werden

Ein Vermieter, der nach der Betriebskostenverordnung die laufenden monatlichen Grundgebühren für einen Breitbandkabelanschluss auf seine Mieter umlegt, muss einem Mieter kein gesondertes Kündigungsrecht nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) in Bezug auf diesen Kabelanschluss einräumen. Dies hat laut ARAG das Oberlandesgericht Hamm Mehr

Die Not der Armen im Blick behalten

Viele Wohnungslose hat die Corona-Krise kalt erwischt, „plötzlich waren alle öffentlichen Duschen und Toiletten geschlossen, Aufenthaltsräume gab es auch nicht mehr“, berichtet Matthias Eichbauer, Leiter des Treffpunkts „An der Clemenskirche“. Viele stellten sich zudem die Frage, wie man der Aufforderung Mehr

Keine Auskunft über Vermieter von Ferienwohnungen

Der Unterkunftsvermittler Airbnb muss der Landeshauptstadt München keine Auskünfte über Vermieter von Ferienwohnungen geben, damit diese Verstöße gegen das Zweckentfremdungsverbot ermitteln kann. Auskunft könne nur im Einzelfall verlangt werden. Eine Datenerhebung auf Vorrat komme laut ARAG nach einer Entscheidung des Mehr

Mit Kulanz auf Kundensuche

Die Corona-Krise hat Flugreisende zurückhaltend gemacht. Viele Urlauber zweifeln, ob Fliegen in puncto Covid-19 sicher ist. Dieser Skepsis begegnet die Lufthansa mit einer neuen Regelung. Danach dürfen Passagiere, die lieber am Boden bleiben, einmalig kostenfrei umbuchen, auch wenn ihr Flug Mehr

Neuer „ersatzkasse report“ des vdek NRW erschienen

Die Landesvertretung Nordrhein-Westfalen des Verbandes der Ersatzkassen e.V. (vdek) hat eine neue Ausgabe ihres Fachmagazins „ersatzkasse report“ vorgelegt. Darin: informieren wir über die Schutzmaßnahmen, Hilfspakete und Tele-Angebote in der Zeit der Corona-Pandemie berichten wir über die Entscheidung des Bundestages zur Mehr

Erste und einzige Mallorca-Urlauber aus Deutschland

Mehrere Tausend Deutsche dürfen in einem Tourismus-Pilotprojekt den Urlaubs-Test machen und am Montag nach Mallorca in die Ferien fliegen. Dabei reisen nicht alle Urlauber auf einmal an, sondern Schritt für Schritt. Getestet wird, ob die Sicherheits- und Hygienevorschriften am Flughafen Mehr

Das Pfalztheater singt und spielt und klingt wieder!

Wenn auch in kleinen Schritten – aber nach wochenlangem Stillstand erwachen Proberäume, Werkstätten und Bühnen des Pfalztheaters Kaiserslautern wieder zu neuem Theater-Leben! Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf und hinter der Bühne brennen darauf, wieder an ihre Wirkungsstätte zurückkehren zu dürfen, Mehr