Von der im Regierungsentwurf verabschiedeten Erhöhung des Etats für Kultur und Medien profitiert auch die Deutsche Welle (DW). Wie die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mitteilt, wird der Bundeszuschuss für die DW für das Jahr 2021 um 22,5 Millionen Euro auf 387,5 Millionen Euro ansteigen.

In der Summe enthalten sind im Rahmen des aktuellen Konjunkturpakets der Bundesregierung beantragte zweckgebundene Projektmittel in Höhe von 7,5 Millionen Euro, um den Ausbau der Digitalisierung voranzubringen. Hierfür wurden insgesamt für die Laufzeit von vier Jahren 14,35 Millionen Euro bewilligt. Im kommenden Jahr können Projekte realisiert werden, mit denen die DW Arbeitsabläufe in Redaktionen und Technik zukunftssicher aufstellen kann.

Intendant Peter Limbourg sieht die Steigerung des DW-Etats als Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit des deutschen Auslandssenders. „Unser Dank gilt Staatsministerin Monika Grütters und allen Mitgliedern von Bundesregierung und Bundestag, die am Aufwuchs der Mittel für die DW mitgewirkt haben. Dieser versetzt uns in die Lage, mit unseren journalistischen Angeboten dem steigenden Bedarf an unabhängiger Berichterstattung gerecht zu werden.“

Die Steigerung des Budgets über die letzten Jahre lässt sich konkret auf stark wachsende Nutzungszahlen übertragen, betont Limbourg: „Die Verstetigung von über einer Milliarde digitaler Zugriffe jeden Monat und ein deutlicher Zuwachs der Nutzung unserer journalistischen Inhalte in allen Medien sind dem großartigen Einsatz aller festen und freien Mitarbeitenden zu verdanken. Trotz der Einschränkungen durch die Pandemie haben sie es geschafft, hochwertige Produktionen zu gewährleisten.“

Verwaltungsdirektorin Barbara Massing sieht nun die Möglichkeit, wie geplant wieder in Tarifverhandlungen einzutreten. „Wir haben jetzt ein klares Signal für unsere finanziellen Rahmenbedingungen im kommenden Jahr. In Kürze werden wir die Gewerkschaften zu Gesprächen einladen.“
Verhandlungen machen aber nur dann Sinn, appelliert Massing, wenn sie in einem vertrauensvollen und konstruktiven Klima stattfinden: „Dazu gehört auch, dass die Gewerkschaften mit dem Vorwurf des Wortbruchs durch die DW aufräumen und alle an einen Tisch zurückkehren.“

Die Gewerkschaften hatten wiederholt behauptet, die DW habe sich einseitig von bereits verabschiedeten Eckpunkten verabschiedet. Es war jedoch die Gewerkschaft ver.di, die die Vereinbarung Anfang Februar aufgekündigt hatte.

Zitat aus Flugblatt von DJV und VRFF:  

Insgesamt halten wir die Eckpunkte noch für vertretbar. In Tarifverhandlungen muss man immer Kompromisse machen.

Die Gewerkschaft ver.di sieht das plötzlich anders. Obwohl das Eckpunktepapier von ihrer Verhandlungskommission mitverhandelt und beschlossen wurde, kündigt sie den Kompromiss bereits jetzt auf, bevor die letzten Punkte geklärt sind. Sie verlässt damit auch den Konsens der Gewerkschaften. Wir fordern ver.di deshalb auf:

– Haltet euch an die von euch mitgetragene Vereinbarung

– Gefährdet nicht den gewerkschaftlichen Konsens in der DW

– Setzt den Tarifabschluss nicht unnötig aufs Spiel

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