BITMi zur Gigabit-Strategie der Bundesregierung: Echte Veränderung kann gelingen

Mit den Eckpunkten für eine Gigabitstrategie hat das Bundesministerium für Digitalisierung und Verkehr (BMDV) den Weg zu einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur skizziert. Bereits im Vorfeld hatte sich der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) an der Debatte um den dringend benötigten Ausbau schneller Internetverbindungen beteiligt und eine zügige Aufholjagd von der neuen Ampelregierung gefordert. “Die datenintensiven Geschäftsmodelle moderner IT-Unternehmen in ganz Deutschland setzen flächendeckenden Zugang zu Hochgeschwindigkeitsinternet voraus, um im globalen Wettbewerb konkurrenzfähig zu bleiben. Dies darf jedoch nicht zur Standortfrage für die Digitalwirtschaft werden. Die heute veröffentlichten Eckpunkte stimmen uns sehr positiv, dass eine echte Veränderung absehbar gelingen kann”, so BITMi-Präsident Dr. Oliver Grün im Anschluss an die Präsentation der Eckpunkte am Donnerstag.

Mehrere Forderungen des BITMi finden sich in dem Papier wieder. Dazu zählt insbesondere die Fokussierung auf einen stärker eigenwirtschaftlich geprägten Ausbau, der die Effizienz des Marktes nutzt, um Lücken beim Gigabit-Ausbau zu schließen. Auch die Nutzung der Digitalisierung für schnellere und schlankere Antrags- und Genehmigungsverfahren ist hier zu nennen, ebenso wie alternative Verlegetechniken und die Nutzung von Gigabit-Gutscheinen als Nachfrageanreiz. Aus Sicht des BITMi kommt es jetzt darauf an, begleitende Förderungen gezielt in die Regionen zu bringen, die eine schlechte Ausbauperspektive haben, damit auch dort eine zeitgemäße digitale Teilhabe und Wertschöpfung rasch möglich wird. Hierfür ist die bereits im Koalitionsvertrag angedachte Potenzialanalyse das beste Instrument.

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