Gleitsichtbrillen aus dem Netz

Gleitsichtbrillen vereinen unterschiedliche Sehzonen. Aufgrund ihres aufwändigen Herstellungsverfahrens sind sie jedoch deutlich teurer als Einstärkengläser und können beim Optiker schon einmal vierstellige Beträge kosten. Daher boomt das Geschäft mit günstigeren Gleitsichtbrillen aus dem Internet. Doch wie gut sind diese Modelle? Mehr

Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen

Die Lkw-Maut in Deutschland wurde zum 1. Januar 2005 eingeführt. Sie galt zunächst nur auf Bundesautobahnen und einigen stark frequentierten Bundesstraßen. Seit dem 1.Juli dieses Jahres müssen Lkw auch auf Bundesstraßen Maut zahlen. Die Regeln dazu erklären ARAG Experten. Wer Mehr

Vergütung bis zur Freistellung ist zu berücksichtigen

Die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung ist bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes als Arbeitsentgelt einzubeziehen. Die Klägerin im konkreten Fall, die als geprüfte Pharmareferentin beschäftigt war, vereinbarte mit ihrer Arbeitgeberin durch Aufhebungsvertrag einvernehmlich Mehr

Ausdrücklicher Hinweis, dass Smartphones gebraucht sind, ist erforderlich

Bietet ein Online-Händler gebrauchte Smartphones an, muss er eindeutig darauf hinweisen, dass die Geräte nicht neu sind. Im zugrundeliegenden Fall hatte eine Internetplattform in seinem Online-Shop gebrauchte Smartphones angeboten. Die Produktinformation enthielt aber zunächst keinen Hinweis darauf, dass es sich Mehr

Keine Kündigung des Betreuungsvertrages wegen Kritik

Verschickt der Elternbeiratsvorsitzende eines Kindergartens an sämtliche Eltern einen kritischen Elternbrief, in dem er diese auffordert, bei künftigen Problemen neben der Geschäftsführung des Kindergartens auch die Gemeindeverwaltung zu informieren, rechtfertigt dies nicht die Kündigung des Betreuungsvertrags für sein Kind. Der Mehr

Friedhöfe – mehr als Ruhestätten und Orte der Trauer

Ins Leben gerufen vom Bund deutscher Friedhofsgärtner, tragen die diesjährigen Tage des Friedhofes am 15. und 16. September das Motto ‚Der Friedhof: Leben – Lachen – Freude‘. Ziel der beiden Aktionstage ist es, den Friedhof mehr als grüne Oase der Mehr

Streikbruchprämie zulässig

Ein bestreikter Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, zum Streik aufgerufene Arbeitnehmer durch Zusage einer Prämie von einer Streikbeteiligung abzuhalten. Der Kläger ist bei dem beklagten Einzelhandelsunternehmen als Verkäufer vollzeitbeschäftigt. In den Jahren 2015 und 2016 wurde der Betrieb, in dem er Mehr

Raststätten: Kein Anspruch auf kostenlose Toilettennutzung

Ein Anspruch auf kostenfreie Benutzung der Sanifair-Toilettenanlagen an rheinland-pfälzischen Autobahnraststätten besteht nicht. Die Beigeladene betreibt im verhandelten Fall Raststätten an Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz und hat hierzu Konzessionsverträge mit der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen. Ihre Toilettenanlagen sind nach dem "Sanifair"-Konzept ausgestaltet. Danach Mehr