Kommunen, Handel und Gastronomie brauchen Perspektive

Ratsmitglieder aus allen Landesteilen kamen heute online bei einem Kongress des Städte- und Gemeindebundes mit Ministerpräsident Stephan Weil zusammen. Im Mittelpunkt einer angeregten Diskussion standen vor allem mögliche Perspektiven für die Kommunen, bald mit Handel, Gastronomie, Kultur und Tourismus wieder Read More

Digitalisierung: Niedersachsen im Schlingerkurs

„Die Digitalisierung in Niedersachsen ist eine sehr traurige Geschichte. In vier Jahren ist es dem Land nicht gelungen, verlässliche Kostenrechnungen vorzunehmen. Die Kommunen wissen bis heute nicht was aufgrund der Bundes- und Landesgesetzgebung im Bereich der Digitalisierung an Kosten auf Read More

„Bündnis für gute Nachbarschaft in Niedersachsen“ nimmt Arbeit auf

Der Niedersächsische Bauminister Olaf Lies hat heute (14. April 2021) gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege Hans-Joachim Lenke sowie Repräsentantinnen und Repräsentanten der kommunalen Spitzenverbände und von Organisationen der Gemeinwesenarbeit, der Gesundheitspflege, der Wohnungswirtschaft und des Verbands Read More

Kommunen kritisieren Teststrategie in Kindertagesstätten

Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen begrüßt die Ausweitung der Tests in der Coronakrise auf die Kindertagesstätten. Gleichzeitig zeigen sich die Kommunen enttäuscht über die finanziellen Rahmenbedingungen durch das Land. „Die Kitas sind wichtiger Indikator für die Weiterverbreitung des Read More

Städte- und Gemeindebund: Wahlbeamte tragen das System

„Die Aussagen des Steuerzahlerbundes sind unsäglich. Kommunale Wahlbeamte leisten in dieser Krise eine gewaltige Arbeit. Sie gewährleisten, dass Schulen, Kindergärten, Feuerwehren und Verwaltungen auch unter den derzeitigen Einschränkungen im Betrieb sind und helfen mit bei Testungen und Impfungen“, erklärte der Read More

Kommunen fordern Strategiewechsel in der Coronapolitik

Die kommunalen Spitzenverbände Niedersächsischer Landkreistag, Niedersächsischer Städtetag und Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund haben in einem gemeinsamen Schreiben an Ministerpräsident Stephan Weil dringend angeregt, die bisherige Strategie in der Coronapolitik zu überdenken. „Ziel sollte es sein, einfache, klare, wirksame und kontrollierbare Read More

Hausärztliche Versorgung in Gefahr!

"Mit Bestürzung haben wir aus Regierungskreisen vernommen, dass eine zentrale Empfehlung der Enquetekommission zur medizinischen Versorgung nicht umgesetzt werden soll", erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Marco Trips, heute gegenüber dpa. Bereits vor Einsetzung der Kommission wurde Read More

Kindertagesstätten: Kein Verständnis für Forderung nach einer Erhöhung des Personalschlüssel

Der Niedersächsische Städtetag (NST) und der Niedersächsische Städte – und Gemeindebund (NSGB) reagieren mit Unverständnis auf die Kritik der Sozialverbände an der beabsichtigten Novellierung des Niedersächsischen Kindertagesstättengesetzes. Gleichzeitig warnen die beiden Verbände vor einer Qualitätsdiskussion zur Unzeit. Der NST kann Read More

Städte- und Gemeindebund begrüßt Öffnungsstrategie

"Die Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 3. März 2021 gehen in die richtige Richtung. Wir müssen Perspektiven haben und dazu kommen, die Risiken durch vermehrte Impfungen und bessere Testverfahren in den Griff Read More

Innenstadt geht uns alle an!

“Unsere Innenstädte haben durch die Coronakrise schwere Schäden erlitten. Hinzu kommen allgemeine Strukturprobleme durch den zunehmenden Onlinehandel und erhebliche Rückstände bei der Digitalisierung des Handels, der Innenstädte und der Verwaltungen. Diese Probleme können die Kommunen, der Handel und die Gastronomie Read More