Weihnachtsdeko – nicht alles ist erlaubt

Manchen Zeitgenossen reichen Theodor Storms viel zitierte „goldene Lichtlein auf Tannenspitzen“ als Weihnachtsdeko schon lange nicht mehr. Zu dezent. Heutzutage werden Hausfassaden von Weihnachtsmännern erklommen, in den Vorgärten grasen leuchtende Rentiere und auf Balkonen funkelt es wild wie in Las Mehr

Harter Shutdown: Die Feiertage werden still

Ab Mittwoch heißt es: Schulen zu, Geschäfte dicht, örtliche Ausgangssperren und Alkoholverbot. Und als wäre dies nicht hart genug, werden die Kontaktbeschränkungen für den Jahreswechsel nun doch nicht gelockert. Nur an den drei Weihnachtstagen dürfen zum eigenen Hausstand maximal vier Mehr

Umgangsrecht in Corona-Zeiten

Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperren, Infektionsrisiko – die Corona-Pandemie stellt Trennungsfamilien vor ganz neue Herausforderungen. Und nun steht auch noch Weihnachten vor der Tür, vermutlich sogar mit noch härteren Einschränkungen als bisher. Weil das Umgangsrecht stets individuell vereinbart werden muss, ist der Streit, Mehr

Diese Nachricht zerstört sich selbst in fünf, vier…

Technikaffine User haben es bestimmt schon bemerkt: Der Chatdienst WhatsApp hat eine neue Funktion ausgerollt. Nachrichten können nun eine begrenzte Lebensdauer haben. Gute Neuigkeiten für alle, die auf einer Nachrichtenmüllhalde sitzen. Allerdings könnte das Feature Usern ein falsches Gefühl von Mehr

„Herr“ oder „Frau“ nicht ausreichend

Die obligatorische Angabe von „Herr“ oder „Frau“ verletzt Personen mit nicht-binärer Geschlechtsidentität in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten das Landgericht Frankfurt am Main im Zusammenhang mit der Buchung von Bahntickets entschieden. Es müsse dem Kunden Mehr

Fehlendes Gutachten über Fahreignung nicht ausschlaggebend

Ist die Frist für die Tilgung der strafgerichtlichen Ahndung einer Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad im Fahreignungsregister abgelaufen, darf laut ARAG Experten nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts die Annahme fehlender Radfahreignung nicht darauf gestützt werden, dass der Betroffene ein vor Ablauf Mehr

Keine Ausgleichszahlung bei Flugumleitung

Die bloße Umleitung eines Fluges zu einem Ausweichflughafen, der in der Nähe des ursprünglichen Zielflughafens liegt, begründet keinen Anspruch auf eine pauschale Ausgleichsleistung. ARAG Experten verweisen auf einen entsprechenden Fall, in dem der Europäische Gerichtshof klarstellt, dass die Airline jedoch Mehr

Teures Parken, wenn man die Regeln nicht kennt

Auch in Parkhäusern gelten Verkehrsregeln. Aber welche? Parkhäuser sind in der Regel Privatgelände, auf denen der Betreiber den öffentlichen Verkehr erlaubt. Überall, wo der öffentliche Verkehr zugelassen wird, gilt die Straßenverkehrsordnung (StVO). Auch ohne entsprechendes Schild. Der Parkhausbesitzer kann außerdem Mehr

Wenn es mit der Miete knapp wird

Gehalts- oder Honorarausfälle in der Corona-Pandemie haben die Krise zu einer echten Belastungsprobe für den Geldbeutel vieler Bürger gemacht. Der Bund reagierte mit einem entsprechenden Gesetz, das Mieter und Vermieter vor den Folgen Corona-bedingter Zahlungsausfälle schützt. Die ARAG Experten fassen Mehr