Rechtliches zur Schneeballschlacht

Süddeutschland versinkt im Schnee. Wer den Wetterkapriolen gut gelaunt begegnen möchte, kann sich jetzt warm anziehen, den Schlitten rausholen und zu einer zünftigen Schneeballschlacht einladen. Schön, wenn diese Winterfreuden ungetrübt bleiben. Was aber ist, wenn dabei jemand verletzt wird? Die Mehr

Geländer nicht zwingend erforderlich

Gehört eine Treppe zu einem öffentlichen Weg, muss ein Geländer oder ein Handlauf nur angebracht werden, wenn Gefahren ausgeräumt werden müssen, die für einen sorgsamen Benutzer nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind. Die bei der Klägerin versicherte Geschädigte war im Mehr

Kein Erstattungsanspruch von Leistungen bei unentschuldigtem Fehlen

Das wiederholte unentschuldigte Fernbleiben von der Ausbildungsstelle, das schließlich zu einer Kündigung führt, stellt kein unentschuldbares Verhalten dar, dass einen Erstattungsanspruch des Jobcenters für gewährte Leistungen begründet. Im zugrundeliegenden Fall hatte der Kläger eine außerbetriebliche Berufsausbildung aufgenommen. Er fehlte wiederholt Mehr

Keine Streupflicht bei Dauerschneefall

Eine Gemeinde ist während Dauerschneefalls nicht verpflichtet, Rollsplitt auf die Straßen aufzubringen. Die Verwaltungsgemeinschaft Kochel am See muss im verhandelten Fall nach dem Sturz eines Mannes auf winterglatter Straße somit auch kein Schmerzensgeld zahlen. Am Tag des Sturzes hatte es Mehr

Die allgemeinen Räum- und Streupflichten

Schnee hat den Verkehr in Süddeutschland teilweise lahmgelegt, die Wettervorhersagen prophezeien weitere Wetterkapriolen. Der Winter ist somit angekommen! Und wie jedes Jahr, wenn der erste Schnee gefallen ist oder die Straßen vereist sind, entbrennen wieder hitzige Debatten darüber, wer, wann, Mehr

Airline auch für Sicherheit bei Ein- und Ausstieg verantwortlich

Wenn Passagiere beim Ein- oder Aussteigen in bzw. aus dem Flieger ausrutschen, haftet nach Angaben der ARAG Experten unter Umständen die Airline. In einem konkreten Fall hatte sich ein Mann verletzt, als er beim Einsteigen in den Flieger auf der Mehr

Stinkefinger als Aufkleber am Auto verboten

Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass Kfz-Kennzeichen jederzeit gut lesbar sein müssen. Dazu gehört auch, dass keine verwirrenden Veränderungen am Nummernschild vorgenommen werden dürfen, selbst wenn die Lesbarkeit der Ziffern und Buchstaben nicht beeinträchtigt ist. Konkret geht es um Mehr

So schützen Sie Ihre Daten vor Hackern

Nach dem Angriff auf Daten von Politikern und Prominenten stellt man sich die Frage: Wie sicher sind meine eigenen Daten? 53 Prozent der Internetuser haben nämlich bereits elektronisch gespeicherte Daten verloren, besagt eine repräsentative Umfrage vom Bundesamt für Sicherheit in Mehr

Probezeit: Der Start in einen neuen Job

Es gibt zwar keine gesetzlich festgelegte Probezeit, doch ist es mittlerweile üblich, dass am Anfang eines neuen Arbeitsverhältnisses eine Probezeit steht. Wir haben nachgefragt, was Arbeitnehmer über ihre Rechte und Pflichten während der Probezeit wissen müssen. Der Rechtsanwalt und ARAG Mehr