Absehen vom Fahrverbot

Das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um mindestens 43 Stundenkilometer indiziert die Verhängung eines Fahrverbots von einem Monat. Davon kann nur abgesehen werden, wenn Anhaltspunkte für eine außergewöhnliche Härte, wie etwa der Verlust des Arbeitsplatzes, vorliegen. Dies bedarf nach Auskunft der Mehr

Comeback der Festivals

Ob „Rock am Ring“ in Nürburg, „Pol’And’Rock Woodstock“ im polnischen Küstrin oder Tomorrowland in Belgien – der Festival-Sommer wird laut, wild und auf jeden Fall musikalisch. Nach zwei Jahren Corona-bedingter Zwangspause geht die Open-Air-Saison wieder los. Was beim Ticketkauf gilt, Mehr

Unfall mit der Pkw-Tür

Öffnet ein Autofahrer beim Aussteigen aus dem Fahrzeug die Tür, muss er vorher sichergehen, dass er keinen anderen Verkehrsteilnehmer mit der geöffneten Tür in Gefahr bringt. Diese Sorgfaltspflicht ist nach Auskunft der ARAG Experten sogar gesetzlich festgeschrieben (Paragraf 14 Absatz Mehr

Kündigung per WhatsApp erlaubt?

Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses muss nach Angaben der ARAG Experten schriftlich erfolgen (Paragrafen 126 Absatz 1 und 623 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)). Ein Chat per Messenger ist zwar auch irgendwie geschrieben, erfüllt aber nicht das sogenannte Schriftformerfordernis. In einem konkreten Fall Mehr

ARAG – kuriose Rechtsfälle

Adios Bruce Es war ein Mini-Schwein namens Bruce, das letztlich zu einer Räumungsklage führte. Der Mieter hatte das kniehohe Schweinchen zwar angeblich bei der Hausverwaltung angemeldet, doch die Vermieterin duldete keinen schweinischen Vierbeiner in ihrer Immobilie und kündigte dem Mann. Mehr

Fristlose Kündigung wegen gefälschtem Impfausweis

Legt eine Arbeitnehmerin ihrer Arbeitgeberin zwecks weiterer Wahrnehmung von Kundenterminen einen gefälschten Impfausweis vor, schädigt dies das Vertrauensverhältnis zwischen den Arbeitsvertragsparteien so nachhaltig, dass selbst eine befristete Weiterbeschäftigung unzumutbar ist. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Köln, welches Mehr

Fristlose Kündigung wegen vorgetäuschter Krankheit

Lässt sich ein gesunder Auszubildender krankschreiben, um eine Prüfung zu schwänzen, begeht er dadurch eine schwere Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten. Eine fristlose Kündigung durch den Arbeitgeber kann nach laut ARAG Experten gerechtfertigt sein (Arbeitsgericht Siegburg, Az.: 5 Ca 1849/21). Sie Mehr

Keine Leistung wegen „Nachtrunk“

Kommt es zu einem Unfall, ist eine Kfz-Versicherung darauf angewiesen, von ihrem Versicherungsnehmer umfassend über den Hergang informiert zu werden. Verstößt der Versicherungsnehmer gegen diese Obliegenheit, kann dies im Einzelfall dazu führen, dass die Versicherung von ihrer Leistungspflicht befreit ist. Mehr