Haushaltsübliche Menge nicht näher definiert

Der Begriff „haushaltsübliche Menge“ ist juristisch nicht definiert und daher sehr dehnbar. Gerade in erneuten Shutdown-Zeiten gehören Hamsterkäufe offensichtlich wieder zur Tagesordnung: Die Konservendosen-Regale sind leer, von Nudeln keine Spur und da, wo eigentlich das Knäckebrot stehen sollte, sieht man Mehr

Novemberhilfen fließen ab sofort

Unternehmen, die Anfang November aufgrund des Teil-Shutdowns schließen mussten und Anspruch auf eine Umsatzentschädigung haben, können ab sofort online Anträge auf Novemberhilfe stellen. Die Gelder sollen schnell und unbürokratisch fließen. Berechtigt sind Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die gemäß Mehr

Weihnachtliche Brandgefahr bei Kerzenschein

Brennende Adventsgestecke, in Flammen stehende Weihnachtsbäume, gefolgt vom unachtsamen Umgang mit Silvesterböllern und Co. – gerade am Jahresende können sich die Feuerwehren nicht über zu wenig Arbeit beklagen. Im Gegenteil, es herrscht höchste Alarmstufe. Dabei könnten die meisten Brände zur Mehr

Nordic Walking – Der Trend aus Finnland

Jeder hat sie schon mal im Wald gesehen und vor allem gehört: Wanderer mit Stöcken. Wer in seiner Freizeit etwas ähnlich Aktives unternehmen will, kann den finnischen Sport Nordic Walking ausprobieren. Der flotte Bewegungsablauf ist leicht zu lernen und garantiert Mehr

Wenig weihnachtliche Corona-Regeln

Es hat nicht gereicht – so der wenig erfreuliche Rückblick auf die letzten Wochen, seit die Corona-Maßnahmen verschärft wurden. Daher haben sich die Regierungschefs in der heutigen digitalen Bund-Länder-Runde auf noch strengere Corona-Regeln geeinigt, die nun von den Länderregierungen in Mehr

Hinzuziehung des Ausweisfotos erlaubt

Zur Aufklärung einer Verkehrsordnungswidrigkeit darf das Einwohnermeldeamt der Bußgeldstelle auf Aufforderung ein Pass- oder Personalausweisfoto des vermutlichen Fahrers zur Fahreridentifizierung übersenden. Dies stehe insbesondere im Einklang mit den Regelungen des Pass- beziehungsweise Personalausweisgesetzes. Dies entschied laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Mehr

Keine Verantwortung für Filesharing

Selbst ein überdurchschnittlich intelligentes Kind von elf Jahren kann nicht verstehen, dass das Herunterladen eines Computerspiels über ein Filesharing-Netzwerk rechtswidrig ist. Es fehle ihm diesbezüglich an der notwendigen Einsichtsfähigkeit. ARAG Experten verweisen insoweit auf ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Mehr

Kaufprämie für E-Autos verlängert

Der Bund hat die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge (‚Umweltbonus‘) bis Ende 2025 verlängert. Die zusätzliche Innovationsprämie wurde erhöht und bis Ende 2021 verlängert. Dadurch werden rein elektrisch betriebene Autos insgesamt mit bis zu 9.000 Euro und Plug-in-Hybride mit bis zu 6.750 Mehr

Black Friday: Auf zur großen Schnäppchenjagd

Bald ist es wieder soweit: Zahlreiche Händler feiern am Black Friday mit speziellen Aktionen und Sonderrabatten den Auftakt des Weihnachtsgeschäfts. Während der Black Friday – der Freitag nach „Thanksgiving“ – in seinem Herkunftsland, den USA, hauptsächlich vor Ort in den Mehr