Weihnachtliche Gerichtsurteile

Nikolaus oder Weihnachtsmann? Die Designerin war empört über die Nikolaus-Figur einer Wettbewerberin. Zu groß war ihrer Ansicht nach die Ähnlichkeit zu einer ihrer Figuren, deren Form sie sich als sogenanntes Gemeinschaftsgeschmacksmuster sogar hatte schützen lassen. Die Designerin forderte ihre Konkurrentin Mehr

Das Zuhause vor Einbruch schützen

Wenn es schon am Nachmittag dämmert und die Nächte deutlich länger sind, steigt traditionell das Risiko für Einbrüche. Jetzt gilt es besonders aufmerksam zu sein und einige grundlegende Sicherheitsmaßnahmen zu treffen. Denn viele Einbrüche lassen sich durch vergleichsweise einfache Vorkehrungen Mehr

Arzt muss nicht über Kostenerstattung aufklären

Ein Arzt muss nur über die Kostenübernahme einer Operation aufklären, wenn dem Behandler bekannt ist oder zumindest gewichtige Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Krankenkasse die Rechnung nicht vollständig übernehmen wird. Dies entschied nach Auskunft der ARAG Experten das Landgericht Frankenthal, Mehr

Führerschein durch Täuschung erlangt – sofortiger Entzug

Nach dem dritten Fehlversuch in der theoretischen Führerscheinprüfung schickte eine Kandidatin eine andere Frau, die die Prüfung in ihrem Namen erfolgreich ablegte. Die Täuschung flog auf und die Fahrerlaubnisbehörde entzog ihr die Fahrerlaubnis. Zu Recht, wie das Oberverwaltungsgericht Lüneburg laut Mehr

Grundrente – Anrechnung nur bei Verheirateten

Wer verheiratet ist und Grundrente bezieht, muss eine Kürzung seiner Rente hinnehmen, wenn der Ehepartner genug Geld hat, um beide über die Runden zu bringen. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts, welches mitteilt, dass das nicht für andere Mehr

Riester-Klausel gekippt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat aktuell eine Vertragsklausel für unwirksam erklärt, die Versicherern erlaubte, bei einer fondsgebundenen Riester-Rente den sogenannten Rentenfaktor – und damit die spätere monatliche Rente – einseitig nach unten anzupassen. Die Klausel sah vor, dass der Versicherer die Mehr

Richtig spenden: Wo das Geld wirklich ankommt

Die Spendenbereitschaft der Deutschen ist im letzten Jahr das dritte Mal in Folge zurückgegangen: Nur noch 16,7 Millionen Deutsche spendeten mindestens einmal im vergangenen Jahr Geld, 2021 waren es noch 20 Millionen. Dennoch hat sich das Spendenvolumen leicht um zwei Prozent auf 5,1 Milliarden Mehr

ARAG, stimmt das?

Betriebskosten sind gesetzlich definiert Stimmt. Betriebskosten werden in der Betriebskostenverordnung (BetrKV) definiert. Dabei wird zwischen „warmen“ und „kalten“ Nebenkosten unterschieden. Während unter den ersten Punkt Heizung, Warmwasser sowie die damit verbundenen Kosten etwa für Wartung, Reinigung oder Messungen fallen, umfasst Mehr

Do’s und Don’ts beim Weihnachtsschmuck

Längst funkelt und glitzert es schon wieder an allen Ecken: Die Fußgängerzonen sind beleuchtet, Schaufenster weihnachtlich dekoriert und auch privat lässt man sich nicht lumpen: Immerhin gibt jeder vierte Deutsche über einhundert Euro dafür aus, dass das Heim festlich aussieht und möglichst Mehr