Vorfahrt gilt auch für Radweg

Ein Autofahrer, der von einem Feldweg in eine Landstraße einbiegen will, muss die Vorfahrt des Verkehrs auf der Landstraße achten. Aber auch die Radfahrer auf einem parallel zur Landstraße verlaufenden Radweg, den der Autofahrer überqueren muss, haben Vorfahrt. Das hat Mehr

Plötzlich ohne Handy

Fast 63 Millionen Deutsche besitzen ein Smartphone. Tendenz steigend. Dem tragen die Hersteller Rechnung und die Weiterentwicklung steht nicht still: Immer mehr und bessere Funktionen und immer größere Datenspeicher machen unsere Handys zu kostspieligen Anschaffungen und sehr persönlichen Objekten. Geht das Gerät Mehr

Auf Umwegen zum Familienglück

Eine eigene Familie zu gründen, ist auch heutzutage noch ein klassischer Lebensentwurf für viele Menschen. Und auch wenn auf Heirat inzwischen häufig verzichtet wird, gehören Kinder selbstverständlich dazu. Aber nicht jedem Paar ist es möglich, eigenen Nachwuchs zu bekommen. Zum Mehr

Fotografin ist trotz Corona-bedingter Verlegung zu zahlen

Ein Hochzeitspaar, dass für seine Hochzeit eine Fotografin beauftragt hat, kann die gezahlte Anzahlung nicht deshalb zurückverlangen, weil es nach Corona-bedingter Verschiebung der Feier einen anderen Fotografen bevorzugt, der zum ursprünglichen Termin verhindert war. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung Mehr

Luftpumpe als Scheinwaffe

Wer vortäuscht, einen anderen mit einem Gewehr zu bedrohen, um eine Handtasche zu erbeuten, obwohl er nur eine ausgezogene Luftpumpe vorhält, kann wegen schweren Raubes bestraft werden. Nach Auskunft der ARAG Experten erklärte der Bundesgerichtshof, dass man eine Luftpumpe durchaus Mehr

Nackter Vermieter ist kein Mietmangel

Die Gebrauchstauglichkeit angemieteter Büroräume wird durch den sich im Hof nackt sonnenden Vermieter nicht beeinträchtigt. Dies hat laut ARAG Experten das Oberlandesgericht Frankfurt am Main im Streit um mehrere vermeintliche Mietmängel der in einem gemischt genutzten Haus liegenden Büroetage entschieden. Mehr

Kein Schadensersatz bei bloßem Verstoß gegen DSGVO

Nach Auskunft der ARAG Experten hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass ein Verstoß gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DGSVO) nicht zwangsläufig zu einem Schadensersatzanspruch führt. Vielmehr müssen drei Voraussetzungen gegeben sein: ein Verstoß gegen die DSGVO, ein materieller oder immaterieller Schaden, der Mehr

Pflegereform: Bessere Leistungen durch höhere Beiträge

Die Menschen werden immer älter, so dass auch die Zahl der Pflegebedürftigen steigt. Laut Statistischem Bundesamt wird es bis zum Jahr 2055 allein durch die zunehmende Alterung rund 37 Prozent mehr pflegebedürftige Menschen in Deutschland geben. Dann werden statt heute knapp fünf Mehr