Flughafen: Nicht genutzte Kontrollspuren müssen gesichert werden

Nicht die Bundespolizei, sondern die Betreiberin des Flughafens Düsseldorf muss die Kontrollspuren, die während der Sicherheitskontrolle nicht genutzt werden, durch baulich-technische Maßnahmen sichern, um ein Umgehen der Kontrolle zu verhindern. Das hat nach Auskunft der ARAG Experten das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen Mehr

Eingeschränktes Tempolimit gilt auch Karfreitag

Manche Tempolimits sind nur eingeschränkt gültig. Ein typisches Beispiel dafür sind Schulen. Hier gelten Tempolimits in der Regel nur an Werktagen und zu bestimmten Uhrzeiten. Die ARAG Experten weisen allerdings darauf hin, dass solche Tempolimits auch an Werktagen gelten, die Mehr

Traumatisierte Hühner

Der Fesselballon fauchte und zischte, um an Höhe zu gewinnen. Durch fehlende Thermik fuhr er deutlich tiefer als erlaubt. Und das ausgerechnet über einen Hühnerhof. Das gackernde Geflügel geriet durch die furchterregenden Geräusche des angsteinflößenden Luftgefährts derart in Panik, dass Mehr

Ein Besuch beim Affen von Justin Bieber

Er heißt Mally, ist ein Weißschulterkapuzineraffe und wurde Sänger Justin Bieber 2013 mit nur 14 Wochen vom deutschen Zoll weggenommen, weil der Popstar keine Papiere für das Jungtier hatte. Seither lebt der Promi-Affe im Serengeti-Park in Niedersachsen und hat mittlerweile Mehr

Haftung bei rutschiger Tanzfläche

Die Betreiberin einer Diskothek muss dafür sorgen, dass die Tanzfläche möglichst frei von Gefahren für die Gäste ist. Dazu gehört, dass die Tanzfläche regelmäßig durch einen Mitarbeiter abgegangen und auf Getränkepfützen sowie Scherben kontrolliert wird. Kommt die Betreiberin dem nicht Mehr

Fahrverbot nach E-Scooterfahrt unter Drogen

Die Anordnung eines bußgeldrechtlichen Fahrverbots ist auch bei einer Trunkenheits- oder Drogenfahrt mit einem E-Scooter rechtmäßig. Denn das Fahren mit einem E-Scooter berge ein erhebliches Gefährdungs- und Verletzungspotential für Dritte, das beim Fahren unter Drogeneinfluss noch gesteigert sei. Dies entschied Mehr

Urlaubstage müssen für Quarantäne eingesetzt werden

Muss ein Arbeitnehmer während seines Urlaubs in eine behördlich angeordnete Quarantäne, weil er Kontakt zu einer mit Corona infizierten Person hat, kann er laut ARAG Experten nicht von seinem Arbeitgeber verlangen, dass dieser die Urlaubstage gutschreibt. In einem konkreten Fall Mehr